ENERGIE: CKW vor dem Bundesgericht

Der Streit um die Energiekosten, die die CKW einem Unternehmen für 2008 und 2009 verrechnet hat, ist weiterhin nicht beigelegt. Die ElCom und der Industriebetrieb ziehen ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes an das Bundesgericht weiter.

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Im Bild: Die Unterstation der CKW in Oberkirch. (Archivbild/Pius Amrein)

Im Bild: Die Unterstation der CKW in Oberkirch. (Archivbild/Pius Amrein)

Dies teilte die Eidgenössische Elektrizitätskommission (ElCom) am Freitag in ihrem Newsletter mit. Demnach hat das Bundesverwaltungsgericht die Art und Weise, wie die ElCom die Energietarife überprüft, nicht gestützt.

Das Gericht kritisierte gemäss des Urteils vom 3. Juni, dass die ElCom keinen ausreichenden Effizienzvergleich zwischen den Netzbetreibern vorgenommen habe, um allfällig ungerechtfertigte Gewinne festzustellen. Die vorgenommene Durchschnittsbetrachtung genüge den Anforderungen nicht.

Die ElCom bezeichnet die jetzige Situation als Rechtsunsicherheit. Sie habe deshalb entschieden, sämtliche formellen Verfahren zu Energiekosten bis zum Entscheid des Bundesgerichtes zu sistieren.

Seit knapp einem Jahr rechtskräftig sind dagegen die Netztarife der CKW für die Jahre 2008 und 2009. Diese waren von demselben Unternehmen bekämpft worden. (sda)