ENNETMOOS: Beschwerde abgeblitzt – Fusion auf Kurs

An der Einheitsgemeinde Ennetmoos kann weitergearbeitet werden. Der Regierungsrat trat auf die Beschwerde eines Bürgers gar nicht ein.

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Die Gemeinde Ennetmoos. (Bild Luca Wolf/Neue NZ)

Die Gemeinde Ennetmoos. (Bild Luca Wolf/Neue NZ)

Bei der Abstimmung zur Zusammenlegung der politischen mit der Schulgemeinde Ennetmoos vom 28. September 2008 verlief alles ordnungsgemäss. Zu diesem Schluss kommt der Nidwaldner Regierungsrat. Er hat eine Beschwerde von Joe Waser zurückgewiesen. Ausserdem habe er die Fristen nicht eingehalten, daher wurde auf den Inhalt erst gar nicht eingegangen.

Waser beantragte, «die rechtlichen Rahmenbedingungen noch einmal zu prüfen und die Abstimmung gegebenenfalls als ungültig zu erklären». Nach seiner Auffassung wurden die Ennetmooser im Vorfeld der Abstimmung von den Behörden fehlerhaft und ungenügend informiert.

Gemeindepräsident Peter Scheuber ist zuversichtlich, den ehrgeizigen Zeitplan einhalten zu können. Dieser sieht vor, dass bei einem Ja am 7. März 2010 zur neuen Gemeindeordnung die Zusammenlegung auf die neue Legislatur 2010–2014 umgesetzt werden kann.

Matthias Piazza

Den ausführlichen Artikel lesen Sie am Mittwoch in der Neuen Nidwaldner Zeitung.