Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

ENTLASTUNGSPAKET 2011: Die SP Luzern feuert aus allen Rohren

Die SP zerzaust das Entlastungspaket der Regierung. Mit 15 Vorstössen stellt sie die Regierung zur Rede und will das Paket kippen.
Felicitas Zopfi, Präsidentin der SP des Kantons Luzern. (Archivbild Adrian Baer/Neue LZ)

Felicitas Zopfi, Präsidentin der SP des Kantons Luzern. (Archivbild Adrian Baer/Neue LZ)

Der Unmut bei der SP ist gross über das Entlastungspaket 2011. «Wir sind schockiert, mit welcher Schönwetterrhetorik die Regierung der Bevölkerung den Leistungsabbau verkaufen will», sagt Fraktionspräsidentin Silvana Beeler Gehrer. «Bei Eigenmitteln von fast einer halben Milliarde Franken braucht es kein Sparpaket.» Deshalb wehrt sich die SP jetzt mit einer Salve von Vorstössen: Sieben Postulate und acht Anfragen reichen die Genossen ein. «Sparpakete sind Angriffe aus dem Hinterhalt», sagt Parteipräsidentin Felicitas Zopfi. Man wisse zwar, wie viel eingespart werden muss, aber bis zum Schluss sei nicht klar, wo. «Abbaupakete sollten zwingend einer Vernehmlassung unterzogen werden – sie sind in der Regel mit Gesetzesänderungen verbunden.»

Regierungspräsident Anton Schwingruber nimmt diese Forderung zur Kenntnis und merkt an: «Eigentlich ist der Planungsbericht an sich schon eine Vernehmlassung: Die Kostenposten können im Budgetverfahren ja noch diskutiert werden.»

Luzia Mattmann

Den ausführlichen Artikel lesen Sie am Samstag in der Neuen Luzerner Zeitung.

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.