ENTLEBUCH: Beschwerde zur Abstimmung zurückgezogen

Das Referendumskomitee hat seine Stimmrechtsbeschwerde wegen Fehlern in der Botschaft zur Volksabstimmung in der Biosphäre Entlebuch zurückgezogen. Die Forderung nach einer Korrektur der Aussagen sei weitgehend erfüllt worden, heisst es seitens des Komitees.

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Biosphäre Entlebuch: Blick in Richtung Schrattenfluh. (Archivbild Pius Amrein / Neue LZ)

Biosphäre Entlebuch: Blick in Richtung Schrattenfluh. (Archivbild Pius Amrein / Neue LZ)

Der Vorstand des Gemeindeverbands der Unesco Biosphäre Entlebuch habe die Fehler in der Botschaft eingestanden und in der Lokalpresse und auf der Homepage korrigiert, sagte Peter Hofstetter, Co-Präsident des Referendumskomitees am Dienstag auf Anfrage. Er bestätigte eine Meldung des "Entlebucher Anzeigers".

Der Gemeindeverband Unesco Biosphäre Entlebuch (UBE) will sich neue Strukturen geben. Beschränkten sich seine Tätigkeiten bislang auf eine nachhaltige Entwicklung der Region, soll er nun weitere Aufgaben (Abwasser, Kehricht) übernehmen und deshalb zum Mehrzweckverband ausgebaut werden können.

Zwei falsche Angaben bei heiklen Themen

Neuerungen geplant sind bei der demokratischen Mitsprache und beim Schutz der kleinen Gemeinden. In der Abstimmungsbotschaft machte der Gemeindeverband zu diesen Themen zwei Mal falsche Angaben. In einem Korrigendum im "Entlebucher Anzeiger" stellte er diese richtig. Zudem korrigierte er die Online-Abstimmungsbotschaft. Für eine Korrektur der gedruckten Version war es bereits zu spät.

Die Delegierten des UBE haben im Mai mit 23 zu 10 Stimmen den neuen Statuten zugestimmt. Ein Komitee "für demokratische Statuten in unserem Gemeindeverband UBE" ergriff dagegen das Referendum, weshalb es am 24. November in den UBE-Gemeinden eine Volksabstimmung gibt.

Die Gegner befürchten, der UBE könnte als Mehrzweckverband zu mächtig werden. Zudem würden die Stimmberechtigten und die kleinen Gemeinden mit den neuen Statuten benachteiligt.

sda