In Emmen sinken die Ersatzabgaben für die Feuerwehr 

Zwar müssen die Emmer Einwohner bald mehr Steuern bezahlen, dafür wird eine frühere Erhöhung der Ersatzabgabe für die Feuerwehr fast rückgängig gemacht. Einer der Gründe: Tiefere Investitionen.

Beatrice Vogel
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Die Feuerwehr Emmen im Einsatz bei einem Brand in Waldibrücke. (Bild: Pius Amrein, 29. Februar 2012)

Die Feuerwehr Emmen im Einsatz bei einem Brand in Waldibrücke. (Bild: Pius Amrein, 29. Februar 2012)

Es handelt sich zwar nur um Anpassungen im Promillebereich, aber immerhin: Die Gemeinde Emmen reduziert die Feuerwehrersatzabgaben von 4 auf 3,3 Promille des steuerbaren Einkommens. Der Feuerwehrfonds sei im Verlauf der letzten Jahre «auf eine gesunde Basis gewachsen», weshalb eine Reduktion gerechtfertigt sei, schreibt die Gemeinde auf ihrer Webseite. «Wir wollen bei einem spezialfinanzierten Fonds kein Geld auf Vorrat sammeln», sagt Gemeindepräsident und Sicherheitsdirektor Rolf Born (FDP) auf Anfrage. Deswegen habe der Gemeinderat eine Senkung nach eingehender Prüfung gutgeheissen und beim Luzerner Regierungsrat beantragt. Da der Fonds spezialfinanziert ist, belastet er die laufende Rechnung der Gemeinde nicht.

Die nun rechtskräftige Reduktion um 0,7 Promille ist eine Annäherung an frühere Verhältnisse: 2011 wurde die Feuerwehrersatzabgabe nämlich von 3 auf 4 Promille erhöht. In den Jahren zuvor war der Bestand des Feuerwehrfonds jährlich gesunken. Gleichzeitig plante man Investitionen in Gebäude und Fahrzeuge der Feuerwehr. So hielt der damalige Gemeinderat es für unumgänglich, die Ersatzabgaben zu erhöhen.

Fondsbestand stieg stetig an

Ein Blick in die Rechnung 2017 zeigt: Der Feuerwehrfonds befindet sich aktuell auf einem Niveau von knapp 2,4 Millionen Franken. 2010 – bevor die Ersatzabgaben erhöht wurden – enthielt er weniger als 500000 Franken. Seither ist der Bestand stetig gewachsen – obwohl besagte Investitionen in die Infrastruktur getätigt und die Milizfeuerwehr personalmässig aufgestockt wurden. Der Aufwand der Feuerwehr bewegte sich in den letzten Jahren um rund 2 Millionen Franken.

Dass die Abgaben nun gesenkt werden, geht auf einen Auftrag der einwohnerrätlichen Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission vom Herbst 2016 zurück. Deren Präsident Thomas Bühler (FDP) hatte nach eigenen Angaben festgestellt, dass der Fonds immer weiter angestiegen ist, die Investitionen aber tiefer ausfielen als erwartet. «Unsere Fraktion wollte bei der Budgetdebatte 2017 einen Antrag zur Senkung der Ersatzabgaben auf 3 Promille stellen. In der Kommission entschieden wir aber, zuerst zu prüfen, wie der Investitionsbedarf der Folgejahre aussieht», erinnert sich Bühler.

«Wir wollten nicht ‹schnell, schnell› machen», ergänzt Rolf Born, «sondern die Lage fundiert prüfen. Deshalb setzten wir eine Arbeitsgruppe ein, an der auch die Feuerwehrkommission beteiligt war.» Diese kam nun zum Schluss, dass eine Senkung der Abgaben sinnvoll ist. Thomas Bühler: «Man sollte nicht mehr Abgaben verlangen, als nötig sind. Zudem ist es relativ einfach, die Ersatzabgaben im Bedarfsfall wieder zu erhöhen.» Anders als bei einer Senkung der Abgaben – diese muss der Regierungsrat genehmigen – kann nämlich der Einwohnerrat über eine Erhöhung der Feuerwehrersatzabgaben abschliessend entscheiden.

Bevölkerungswachstum beeinflusst Erträge

Dass der Fonds in den letzten Jahren stetig angewachsen ist, habe nicht nur mit der Erhöhung der Ersatzabgaben zu tun. «Die Feuerwehr hat wohl auch operativ gut gearbeitet und die Investitionen fielen weniger hoch aus», so Bühler. Auch in der Rechnung 2017 heisst es, gute Budgetdisziplin habe zum erfreulichen Ergebnis der Feuerwehr geführt. Das Bevölkerungswachstum könne auch einen Einfluss auf die Erträge haben, meint Bühler, da einerseits mehr Leute Abgaben zahlen und sich andererseits die Fixkosten der Feuerwehr nicht proportional zur Bevölkerung entwickeln.

Emmen ist Stützpunkt für die Chemiewehr

Die Feuerwehr Emmen ist neben der allgemeinen Schadenwehr zuständig für den Einsatz auf Nationalstrassen bei Feuer und Strassenrettungen. Zudem ist es der einzige Chemiewehrstützpunkt im Kanton Luzern. So musste die Chemiewehr kürzlich wegen ausgelaufenem Wasserstoffperoxid nach Perlen zur Papierfabrik ausrücken (wir berichteten). Für diese Aufgaben erhält die Feuerwehr Emmen finanzielle Entschädigungen vom Kanton und vom Bund.

Die Emmer Feuerwehr ist eine Milizfeuerwehr, lediglich der Kommandant, ein Administrator sowie der Leiter Technik/Logistik sind fest angestellt. «Noch finden wir genug Leute, die freiwillig Feuerwehrdienst leisten, man muss aber mit der Rekrutierung und dem Marketing dranbleiben, damit es so bleibt», sagt Sicherheitsdirektor Rolf Born. Weil die Feuerwehrleute teils tagsüber wegen einer auswärtigen Arbeitsstelle schlecht abkömmlich sind, musste das Personal in den letzten Jahren von 120 auf 150 Personen aufgestockt werden. (bev)