Startseite Zentralschweiz Luzern
Der erste Bericht zu den Kostenüberschreitungen beim Krienser Zentrumsprojekt sowie dem Stadion Kleinfeld ist da. Er macht noch keine Hauptschuldigen aus, legt den Finger aber auf wunde Punkte.
Wie konnte es zu den Kostenüberschreitungen beim Krienser Zentrumsprojekt sowie beim Stadion Kleinfeld kommen? In den letzten Wochen hat der Emmer Rechtsanwalt Thomas Willi im Auftrag des Krienser Stadtrats Untersuchungen durchgeführt. «Abschliessende Ursachen und Verantwortlichkeiten» könne er noch nicht nennen, schreibt der ehemalige Emmer Gemeindepräsident im Bericht. Diese zu finden, ist nun Aufgabe der Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK), die der Krienser Einwohnerrat eingesetzt hat. Dennoch zeigt der Willi-Bericht Baustellen auf, die zu Fehlern geführt haben könnten:
SCK-Präsident Werner Baumgartner sagt dazu, dass der Klub vom Stadtrat den Auftrag erhalten habe, das Stadion zu entwickeln. Dafür wurde die Kleinfeld AG gegründet. Weiter hat Baumgartners Firma die Gesamtprojektleitung im Auftrag der Stadt und der Luzerner Pensionskasse übernommen. «Dadurch hatten wir natürlich eine wichtige Position, das war politisch so gewollt. Doch auf die Finanzentscheide der Stadt hatten wir keinerlei Einfluss.» Einer Untersuchung sieht er gelassen entgegen. «Wir haben nichts zu verbergen, im Gegenteil. Es würde so ersichtlich werden, wie viel gemeinnützige Arbeit dabei durch den SCK geleistet wurde.»
Wie soll diese Untersuchung nun von statten gehen? Die Materie sei sehr komplex, schreibt Willi. «Zweifelsohne müsste nach meiner Einschätzung ein ausserordentlich hoher Aufwand betrieben werden, um alle Fragen befriedigend beantworten zu können.» Er empfiehlt daher, sich auf Schwerpunkte zu konzentrieren. Für eine gründliche Untersuchung werde nicht nur juristisches Fachwissen nötig sein. Es müsse ein «interdisziplinär zusammengesetztes Team von Fachleuten aus den Bereichen Finanzen, Organisation, Prozesse, Bauen und Recht mit der Klärung betraut werden».
In welchem Umfang die PUK externe Hilfe beiziehen kann, ist noch offen, sagt deren Präsident Erich Tschümperlin (Grüne). «Wie hoch unser Budget sein wird und wer dieses überhaupt festlegt, muss noch geklärt werden.» Da es in Kriens noch nie zuvor eine PUK gegeben habe, sei vieles ungewiss. Möglich sei allenfalls eine Abrechnung als gebundene Ausgabe der Stadt oder das Einholen eines Sonderkredits via Einwohnerrat. Letzteres hätte jedoch einen grossen Zeitverlust zur Folge. Tschümperlin geht grundsätzlich davon aus, dass die Mittel begrenzt sein werden. «Wir müssen uns wohl leider auf einige Themen beschränken.»
Der Stadtrat nimmt zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht im Detail Stellung zum Bericht von Thomas Willi. Dieser biete aber «eine gute Faktengrundlage» für weitere, vertiefte Abklärungen, die man begrüsse, wie der Stadtrat in einer Mitteilung schreibt.
Beim Krienser Zentrumsprojekt, zu dem unter anderem das neue Stadthaus und das Schappe Kulturquadrat gehören, kamen zum ursprünglichen Baukredit von 61,4 Millionen Franken noch Mehrkosten von 6,1 Millionen dazu. Ein Problem gemäss Willi war, dass Rechnungen durch die Stadtverwaltung bezahlt und verbucht, aber nicht dem verantwortlichen externen Planer gemeldet wurden. Beim Bau des Stadions Kleinfeld wollte sich die Stadt Kriens ursprünglich mit 5,14 Millionen Franken beteiligen; hier kam es zu Kostenüberschreitungen von insgesamt 1,26 Millionen Franken. (hb/std)