Externe Untersuchung stellt Mängel bei Planung der Krienser Grossprojekte fest
Blick auf das Krienser Stadthaus, dessen Innenausbau gemäss einer externen Untersuchung zu wenig präzis geplant wurde. (Bild: Manuela Jans-Koch, 3. Oktober 2019)
Wie konnte es zu den Kostenüberschreitungen beim Krienser Zentrumsprojekt sowie beim Stadion Kleinfeld kommen? In den letzten Wochen hat der Emmer Rechtsanwalt Thomas Willi im Auftrag des Krienser Stadtrats Untersuchungen durchgeführt. «Abschliessende Ursachen und Verantwortlichkeiten» könne er noch nicht nennen, schreibt der ehemalige Emmer Gemeindepräsident im Bericht. Diese zu finden, ist nun Aufgabe der Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK), die der Krienser Einwohnerrat eingesetzt hat. Dennoch zeigt der Willi-Bericht Baustellen auf, die zu Fehlern geführt haben könnten:
- Personalwechsel: Kriens realisierte 2016 neben den Bauprojekten auch noch eine Departementsreform. Im Zuge dieser wechselte die Verantwortung für kommunale Immobilien vom Bau- ins Finanzdepartement. Kurz darauf gab der langjährige Abteilungsleiter seine Position auf und arbeitete noch ein Jahr als Projektleiter weiter, bis er danach die Stadtverwaltung ganz verliess. Warum es dazu kam, müsse noch geklärt werden, schreibt Willi. Die vakante Leitungsstelle wurde zuerst nur in einem 50-Prozent-Pensum besetzt. Generell dürften für die klassische Aufgabe «Bau» weniger Stellenprozente zur Verfügung stehen als vor der Reform. Hinzu kam per 1. Januar 2018 das neue Finanzhaushaltsrecht. Die Umstellung, etwa auf das Rechnungsmodell HRM2, dürfte ebenfalls viele Ressourcen in Anspruch genommen haben.
- Unsorgfältige Planung: Der Kredit für den Innenausbau des neuen Stadthauses sei 2013 «offenkundig zu wenig präzis hinterlegt und daher zu tief» gewesen, schreibt Willi. Die Detailplanung des Flächenbedarfs sei erst im Nachhinein vorgenommen worden. Auch beim Schappe Kulturquadrat stelle sich die Frage, «ob die Problematik der schlechten Bausubstanz» bereits bei der Planung erkennbar gewesen wäre. Beim Kleinfeld liessen die von Willi studierten Unterlagen darauf schliessen, dass die Aussenanlagen zu spät geplant worden sind. Weiter stelle sich die Frage, ob die Bauherrschaft das Projekt wie ursprünglich angekündigt tatsächlich angepasst hat, nachdem bekannt wurde, dass die Kosten höher ausfallen als geplant.
- Komplexe Projektorganisation: Beim Kleinfeld beteiligten sich neben der Stadt Kriens auch noch der SC Kriens (SCK) und die Luzerner Pensionskasse. Die Stadt war für die Finanzierung der Aussenanlagen zuständig. Man habe alle Nutzer einbeziehen wollen, doch die Organisation sei dadurch «komplex und teilweise redundant» gewesen, schreibt Willi. Zahlreiche Experten seien zugezogen worden, was darauf hinweise, dass die Komplexität «nicht adäquat eingeschätzt wurde». Weiter sei die Position des SCK stark gewesen, allenfalls zu stark. Dagegen hat Willi den Eindruck, dass das zuständige Finanzdepartement «das Heft nicht so in der Hand gehabt hatte, wie es erforderlich gewesen wäre».
SCK-Präsident Werner Baumgartner sagt dazu, dass der Klub vom Stadtrat den Auftrag erhalten habe, das Stadion zu entwickeln. Dafür wurde die Kleinfeld AG gegründet. Weiter hat Baumgartners Firma die Gesamtprojektleitung im Auftrag der Stadt und der Luzerner Pensionskasse übernommen. «Dadurch hatten wir natürlich eine wichtige Position, das war politisch so gewollt. Doch auf die Finanzentscheide der Stadt hatten wir keinerlei Einfluss.» Einer Untersuchung sieht er gelassen entgegen. «Wir haben nichts zu verbergen, im Gegenteil. Es würde so ersichtlich werden, wie viel gemeinnützige Arbeit dabei durch den SCK geleistet wurde.»
PUK muss sich auf Schwerpunkte konzentrieren
Wie soll diese Untersuchung nun von statten gehen? Die Materie sei sehr komplex, schreibt Willi. «Zweifelsohne müsste nach meiner Einschätzung ein ausserordentlich hoher Aufwand betrieben werden, um alle Fragen befriedigend beantworten zu können.» Er empfiehlt daher, sich auf Schwerpunkte zu konzentrieren. Für eine gründliche Untersuchung werde nicht nur juristisches Fachwissen nötig sein. Es müsse ein «interdisziplinär zusammengesetztes Team von Fachleuten aus den Bereichen Finanzen, Organisation, Prozesse, Bauen und Recht mit der Klärung betraut werden».
In welchem Umfang die PUK externe Hilfe beiziehen kann, ist noch offen, sagt deren Präsident Erich Tschümperlin (Grüne). «Wie hoch unser Budget sein wird und wer dieses überhaupt festlegt, muss noch geklärt werden.» Da es in Kriens noch nie zuvor eine PUK gegeben habe, sei vieles ungewiss. Möglich sei allenfalls eine Abrechnung als gebundene Ausgabe der Stadt oder das Einholen eines Sonderkredits via Einwohnerrat. Letzteres hätte jedoch einen grossen Zeitverlust zur Folge. Tschümperlin geht grundsätzlich davon aus, dass die Mittel begrenzt sein werden. «Wir müssen uns wohl leider auf einige Themen beschränken.»
Der Stadtrat nimmt zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht im Detail Stellung zum Bericht von Thomas Willi. Dieser biete aber «eine gute Faktengrundlage» für weitere, vertiefte Abklärungen, die man begrüsse, wie der Stadtrat in einer Mitteilung schreibt.
Mehrkosten von total über 7 Millionen Franken
Beim Krienser Zentrumsprojekt, zu dem unter anderem das neue Stadthaus und das Schappe Kulturquadrat gehören, kamen zum ursprünglichen Baukredit von 61,4 Millionen Franken noch Mehrkosten von 6,1 Millionen dazu. Ein Problem gemäss Willi war, dass Rechnungen durch die Stadtverwaltung bezahlt und verbucht, aber nicht dem verantwortlichen externen Planer gemeldet wurden. Beim Bau des Stadions Kleinfeld wollte sich die Stadt Kriens ursprünglich mit 5,14 Millionen Franken beteiligen; hier kam es zu Kostenüberschreitungen von insgesamt 1,26 Millionen Franken. (hb/std)
