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Fehde zwischen zwei Feministinnen: Staatsanwalt gibt Jolanda Spiess-Hegglin recht

Es geht um Ehrverletzung und um unterschiedliche Ansichten von Feminismus. Ein Streit zwischen Julia Onken und Jolanda Spiess-Hegglin endet vor dem Richter. Erstere ist wegen übler Nachrede verurteilt worden.
Noemi Heule
Jolanda Spiess-Hegglin, Geschäftsführerin des Vereins #NetzCourage. (Bild: Gaetan Bally/Keystone, Oberwil ZG, 31. Januar 2018)

Jolanda Spiess-Hegglin, Geschäftsführerin des Vereins #NetzCourage. (Bild: Gaetan Bally/Keystone, Oberwil ZG, 31. Januar 2018)

Man möchte ihr nicht im Dunkeln begegnen, schrieb die «Zeit» einst über Julia Onken. «Eine falsche Handbewegung, und diese Frau schiesst zurück.» Mit einem offenen Brief an Jolanda Spiess-Hegglin hat sich die Autorin aus Amriswil nun selbst zur Zielscheibe gemacht. Sie hat es mit einer Frau aufgenommen, die ihrerseits zurückschiesst. Nicht nur mit Worten, sondern auch auf juristischem Weg. Die Fehde zwischen den beiden erklärten Feministinnen ist bis vor die Staatsanwaltschaft gelangt. Sie endet für Julia Onken mit einem Strafbefehl wegen übler Nachrede und einer Busse. Vorerst.

Im Dezember 2016 hatte die Doyenne des Schweizer Feminismus auf ihrem Blog einen Artikel über Spiess-Hegglin veröffentlicht. Darin ist von «Fremdgehen», einem «Fehltritt» und einem «Filmriss» die Rede. Die These der Textpassage: Spiess-Hegglin habe sich nach einer sexuellen Eskapade als Opfer eines Verbrechens dargestellt, um sich aus der Verantwortung zu ziehen. «Sie behaupten, Ihr Flirtpartner habe Ihnen K.-o.-Tropfen verabreicht (...) und er habe Sie vergewaltigt», spricht sie Spiess-Hegglin direkt an. Der Eintrag nimmt Bezug auf Vorfälle an der Zuger Landammannfeier 2014 zwischen der damaligen Grünen Kantonsrätin Jolanda Spiess-Hegglin und ihrem SVP-Ratskollegen Markus Hürlimann. Die Episode dominierte im Anschluss schweizweit die Schlagzeilen.

Nur: Die Medienberichte, auf die sich Onken stützt, entsprechen nicht der Wahrheit, was zum Zeitpunkt der Veröffentlichung des Blogeintrages bereits klar war. In einer Einstellungsverfügung hatte die Zuger Staatsanwaltschaft im August 2015 festgehalten, dass Spiess-Hegglin keine konkreten Beschuldigungen gegen Markus Hürlimann erhoben hatte. Weder, dass er ihr sedierende Substanzen verabreicht, noch gegen ihren Willen sexuelle Handlungen vollzogen habe. Wegen der Berichterstattung laufen derzeit noch immer Gerichtsverfahren gegen die «Weltwoche» und den «Blick».

Drei Prozent der Anklagen gegen Frauen

Der Vorfall an der Zuger Landammannfeier machte Jolanda Spiess-Hegglin über Nacht von der Lokalpolitikerin zur Titelfigur der Boulevardpresse und zu einer der meist gegoogelten Personen der Schweiz. Die Medienpräsenz löste eine Welle des Hasses, Drohungen, Beleidigungen, Beschimpfungen, Behauptungen aus. Sie hat es sich zur Aufgabe gemacht, dagegen vorzugehen, auf Social Media und mit juristischen Mitteln. Von der Politik hat sie sich verabschiedet. Sie gründete «Netzcourage», einen Verein, der sich gemäss Webseite «für Anstand» und «gegen Hassrede, Diskriminierung und Rassismus im Internet» einsetzt.

Julia Onken ist Vorreiterin des Schweizer Feminismus ist Gründerin des Frauenseminars Bodensee und Präsidentin des Vereins «Bildungsfonds für Frauen». (Bild: PD)

Julia Onken ist Vorreiterin des Schweizer Feminismus ist Gründerin des Frauenseminars Bodensee und Präsidentin des Vereins «Bildungsfonds für Frauen». (Bild: PD)

Fast 200 Anzeigen hat Spiess-Hegglin seither eingereicht. Einige davon für andere, etwa für Juso-Präsidentin Tamara Funiciello, rund die Hälfte davon in eigener Sache. Auch Christoph Mörgeli oder Weltwoche-Vize Philipp Gut gehören zu den Verzeigten. Viele Verfahren endeten abseits der Öffentlichkeit mit einem Vergleich und einer gemeinnützigen Spende. Die Urheber sind meist männlich, meist politische Gegner. Nur rund drei Prozent der Anklagen richte sich gegen Frauen, sagt Spiess-Hegglin auf Anfrage. Auch sie liessen sich in der Regel am rechten Rand des politischen Spektrums verorten und bedienten sich einer Zurück-an-den-Herd-Rhetorik. Einzige Ausnahme: Julia Onken.

Auch Julia Onken schiesst zurück

Im Gegensatz zu den Beschimpfungen, die Spiess-Hegglin aus den Kommentarspalten auf Social Media entgegenschwappen, wirkt die Formulierung auf Onkens Blog «Generationen-unterwegs» beinah zahm. Es ist auch nicht die Wortwahl allein, die Spiess-Hegglin verstimmte. Sondern die Unwahrheit ausgerechnet dieser Urheberin. «Wie kann eine, die sich Frauenrechtlerin nennt, öffentlich die Ehre einer Frau verletzen?», fragt sie. Dass sich Frauen, noch dazu Feministinnen, gegenseitig in den Rücken fallen, sei «Gift für die Gleichstellung von Mann und Frau». Die feministische Szene lese Onkens Blog, für viele sei sie nach wie vor Vorbild.

Für Spiess-Hegglin offenbart der Rechtsstreit einen Generationenstreit. Das einstige Aushängeschild spiele in der aktuellen Frauenbewegung eine untergeordnete Rolle und wehre sich gegen andere, neuere Ausprägungen von Feminismus. Mit Aktivismus auf Social Media, dem Tummelfeld von Spiess-Hegglin, kann die 76-jährige Onken wenig anfangen. Gegenüber dem Onlineportal «die Ostschweiz» sprach sie in diesem Zusammenhang in gewohnt scharfer Manier von der Gefahr, jeden «unsinnigen Gedankenrülpser» zu veröffentlichen. Das habe mit Feminismus wenig zu tun. Dass Spiess-Hegglin den Blogeintrag auf Facebook verbreitete, betitelt Onken in einem Einstellungsantrag als «kleine Rache».

Zum Strafbefehl möchte Julia Onken auf Anfrage keine Stellung beziehen. Die Bischofszeller Staatsanwaltschaft hat sie zu einer Busse von 300 Franken und einer bedingten Geldstrafe von 1700 Franken verurteilt. Der verbale Schusswechsel zwischen den beiden Frauen ist mit diesem ersten Urteilsspruch jedoch nicht vorbei. Julia Onken kündigt an, den Entscheid anzufechten.

Hinweis: In einer ersten Version schrieben wir, dass Jolanda Spiess-Hegglin vor Gericht siegt. Das ist nicht korrekt.

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