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FINANZAUSGLEICH: In der Region erhält Luzern mit Abstand am meisten

Die Zentralschweizer Geberkantone zahlen mehr in den Topf – ausser in Zug, wo ein einmaliger Effekt nicht mehr spielt. Die Nehmerkantone Luzern und Uri müssen dagegen mit weniger Geld auskommen.
Ursueli.schorno@luzernerzeitung.ch
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Urs-Ueli Schorno
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Heute gab die Eidgenössische Finanzverwaltung die ermittelten Ausgleichszahlungen der Kantone für das Jahr 2018 bekannt. Diese belaufen sich insgesamt auf 5,1 Milliarden Franken und sind um rund 100 Millionen höher als 2017.

Die Zentralschweizer Geberkantone leisten gemeinsam rund 550 Millionen Franken Ausgleichszahlungen. Ins Auge sticht der stark gesunkene Beitrag des Kantons Zug. Demnach leistet der Kanton 2018 mit rund 312 Millionen Franken weniger an den Finanzausgleich als 2017 (341 Millionen Franken). Dieser Sprung im zweitgrössten Geberkanton ist auf einen Einmaleffekt zurückzuführen. Finanzdirektor Heinz Tännler (SVP) erklärt: «2011 führte der Börsengang einer Zuger Unternehmung zu massiv höheren Steuererträgen», führt er aus. Gemeint ist der Rohstoffkonzern Glencore. Der Effekt trat nun im vergangenen Jahr mit einer Verzögerung auf und ist schon wieder verpufft – entsprechend sinkt Zugs Beitrag um 29 Millionen Franken.

Während in Zug die Beiträge sinken, verzeichnet der Kanton Nidwalden die schweizweit stärkste Zunahme (+ 8,2 Punkte). So zahlen die Nidwaldner neu 44,8 Millionen in den Topf ein. Auch der Kanton Schwyz muss 2018 tiefer in die Tasche greifen: 194 Millionen Franken kostet ihn der Finanzausgleich, gegenüber 181 Millionen Franken im Vorjahr. «Es ist eindrücklich, wie unsere Beiträge in den vergangenen Jahren gestiegen sind. Das ist eine massive Belastung für unser Budget», hält Finanzdirektor Kaspar Michel (FDP) fest. Überraschend sei es indes nicht. Michel pocht auf Anpassungen auf Bundesebene, die den Kanton künftig entlasten. Denn: «So kann es nicht weitergehen.»

Für die nächste Rechnungsperiode ab 2019 werden zurzeit im Bundesparlament intensiv Reformen diskutiert. Im März hatten die Zentralschweizer Finanzdirektoren gemeinsam beschlossen, den Bericht der Arbeitsgruppe Marty zu unterstützen, der die Geberkantone ab 2019 entlasten will.

Uri und Luzern erhalten weniger Geld

Zu den ressourcenstarken Kantonen (+3,2 Indexpunkte)zählt neu auch der Kanton Obwalden, womit sein Anspruch auf Härteausgleich erlischt. So erhält der Kanton Obwalden 2018 noch 4 statt 14 Millionen Franken aus dem Finanzausgleich. Dass Obwalden weiterhin Geld bekommt, liegt an den 6,3 Millionen Franken aus dem Lastenausgleich, die Obwalden für Mehrkosten erhält, die sich aus seiner topografischen Lage ergeben. Der Obwaldner Finanzverwalter Marco Odermatt erwartet in den kommenden Jahren nur leichte Verschiebungen: «2019 wird unser Ressourcen­index nochmals stark ansteigen, 2020 eher wieder leicht zurückfallen», prognostiziert er. «Klar ist, dass wir in den nächsten drei Jahren einzahlen müssen.» Der Kanton Uri hat im Ressourcenindex einen leichten Sprung nach oben gemacht und erhält mit rund 74,4 Millionen Franken leicht weniger ausbezahlt als im Jahr 2017 (77,7 Millionen Franken). Wie Finanzdirektor Urs Janett (FDP) beteuert, ist man im Kanton bestrebt, das Ressourcenpotenzial weiter zu steigern – vor­ausgesetzt, bestehende Fehlanreize würden ausgemerzt.

Bei den Zentralschweizer Kantonen erhält der Kanton Luzern mit netto rund 148 Millionen Franken weiterhin den höchsten Betrag. Es sind dies aber rund 41 Millionen Franken weniger als im Vorjahr. Die Mindereinnahmen sind ein Resultat daraus, weil man die steuerlich abschöpfbare wirtschaftliche Leistungs­fähigkeit des Kantons hat steigern können. «Das ist keine Überraschung und entspricht dem, was wir erwartet haben», sagt Finanzdirektor Marcel Schwerzmann dazu kurz und knapp.

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