Finanzen
2021 wurden in der Stadt Luzern 1,5 Milliarden Franken vererbt
Noch nie wurde in Luzern so viel Vermögen vererbt. Das spülte Millionen in die Stadtkasse. Doch das ist nicht der einzige Grund für den hervorragenden Rechnungsabschluss der Stadt.
In der Stadt Luzern wurden im vergangenen Jahr insgesamt 1,5 Milliarden Franken an Vermögen vererbt. Gut die Hälfte davon geht auf einen einzigen Erbschaftsfall zurück. Als «Jahrhundertfall» bezeichnet ihn Finanzdirektorin Franziska Bitzi (Mitte). Dieser sorgt auch in der Stadtkasse für einen Geldsegen: 12,4 Millionen Franken an Erbschaftssteuern mussten die Erben abliefern. Insgesamt nahm die Stadt 22,4 Millionen Franken an Erbschaftssteuern ein – dreimal so viel wie im Vorjahr.
Rekordhohe Firmensteuern
Doch die Rechnung 2021 der Stadt Luzern, die am Montag präsentiert wurde, hat noch einen weiteren spektakulären Fall parat: Eine Firma, die 2019 in die Stadt gezogen war, musste 2021 erstmals Steuern bezahlen: Fällig wurden 24,3 Millionen Franken für die Jahre 2019 und 2020. Kein Wunder, vermeldet die Stadt auch bei den Firmensteuern rekordhohe Einkünfte: 104 Millionen Franken gegenüber 63 Millionen im Vorjahr.
Zu guter Letzt hat die Stadt Luzern 2021 auch deutlich weniger investiert als geplant – 47,6 Millionen statt der budgetierten 69 Millionen – und damit über 20 Millionen eingespart. Nicht wie vorgesehen ausgeführt wurden etwa die Investitionen in die Cheerstrasse. Zudem gab es Verspätungen bei diversen Projekten, etwa der Realisierung von neuen Schulraummodulen oder bei den Abwasseranschlüssen für die künftige Siedlung Littau West.
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Corona-Effekt weniger schlimm als befürchtet
Die Stadt hat auch ausgerechnet, wie sich die Pandemie auf die Finanzen ausgewirkt hat. Auch hier gibt es Erfreuliches zu berichten: Der Corona-Effekt beträgt 6,1 Millionen Franken – deutlich weniger, als der Stadtrat befürchtet hatte. Die 6,1 Millionen sind vor allem auf wegfallende Einnahmen (etwa Billettsteuern, Parkgebühren und Dividenden) sowie auf höhere Pflegekosten zurückzuführen.
All diese Faktoren haben zur Folge, dass die Rechnung 2021 der Stadt Luzern mit einem Plus von 51,4 Millionen Franken abschliesst, und damit massiv besser als das erwartete Minus von 22,2 Millionen. «Mit einem derart guten Ergebnis konnten wir nicht rechnen», sagt Franziska Bitzi. Die ausserordentlichen Einnahmen aus den Erbschafts- und Firmensteuern seien eine erfreuliche Ausnahme, die sich in den nächsten Jahren nicht unbedingt wiederholen werde.
Bloss: Dass die Stadt in positivem Sinne auf dem falschen Fuss erwischt wird, ist längst kein Einzelfall mehr. Seit Jahren liegen die Ergebnisse weit über den Erwartungen. Und jedes Mal wurden nicht planbare Einzelereignisse dafür verantwortlich gemacht. Das geht jetzt schon so lange so, dass die «Einzelereignisse» langsam zur Norm werden. Der Stadtrat, der seit Jahren dafür kritisiert wird, dass seine Finanzprognosen viel zu düster sind, will ab 2023 etwas optimistischer budgetieren, wie Franziska Bitzi sagt.
Bitzi: «Die Risiken sind grösser als die Chancen»
Bitzis eigene Partei, die Mitte, will aber noch weitergehen: Sie schlug bereits Anfang Jahr eine vorübergehende Steuersenkung vor. Eine Antwort des Stadtrats auf diese Idee liegt zwar noch nicht vor, doch kann man sie mit Blick auf die offiziellen Finanzprognosen erahnen: Trotz der hohen Überschüsse der letzten Jahre plant der Stadtrat ab 2022 mit grossen Defiziten. «Die Risiken sind grösser als die Chancen», so Franziska Bitzi mit Verweis auf neue Unsicherheiten wie den Ukraine-Krieg und die Inflation.
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