Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

FINANZEN: Jetzt sägt auch Schwyz an den Kulturbeiträgen

Der Kanton Schwyz wird wohl aus der Kulturlastenvereinbarung austreten. Dank Lotteriebeiträgen soll für die Luzerner Kulturinstitutionen aber keine Gefahr bestehen. Nur: Garantieren kann das niemand.
Kilian Küttel
Auch dank Geldern aus anderen Kantonen möglich: Aufführung «Circus Symphony» im KKL. (Bild: Nadia Schärli (Luzern, 10. Februar 2017))

Auch dank Geldern aus anderen Kantonen möglich: Aufführung «Circus Symphony» im KKL. (Bild: Nadia Schärli (Luzern, 10. Februar 2017))

«Eleganz ist die Kunst, dasselbe anders zu tun.» Dieses Sprichwort nimmt sich die Bildungs- und Kulturkommission des Schwyzer Kantonsrats offenbar zu Herzen: Sie befürwortet die Idee der Regierung, aus der interkantonalen Kulturlastenvereinbarung auszutreten. Also aus jenem Konkordat, das aus den Kantonen Luzern, Zürich, Zug, Uri, Schwyz und Aargau besteht. Dieses bezahlt jährlich rund 11,8 Millionen Franken an kulturelle Institutionen in Zürich und Luzern.

Noch steht der definitive Beschluss aus, das Kantonsparlament wird im Mai über die Vor­lage beraten. Verlässt Schwyz die Lastenvereinbarung, kann die Regierung ihre laufende Rechnung schonen. Die Beiträge an die Institutionen versiegen indes nicht.

Lotteriefonds statt Staatskasse

Wie soll das gehen? Schwyz will den Lotteriefonds anzapfen, um den jährlichen Betrag von 1,8 Millionen Franken zu entrichten. Adrian Dummermuth (CVP), der Präsident der Schwyzer Bildungs- und Kulturkommission, erklärt: «Bei der Kulturvereinbarung handelt es sich de facto um eine gesetzliche Verpflichtung.» Und genau dort liegt das Problem. Denn: Das Bundesrecht lässt nicht zu, dass Lotteriegelder für die Finanzierung öffentlich-rechtlicher Vereinbarungen verwendet werden. «Wir wollen uns aber nicht drücken. Deshalb befürworten wir den Vorschlag, aus dem Konkordat auszutreten, die Beiträge dafür durch den Lotteriefonds weiterhin zu entrichten», so Dummermuth. Schwyz tut also dasselbe – einfach anders. Mit diesem Winkelzug entlastet der Kanton einerseits die laufende Rechnung. Andererseits bedient er sich dort, wo naturgemäss genügend Mittel vorhanden sind. Der elegante Schlenker hinterlässt aber einen schalen Nachgeschmack: Die Rechtsgrundlage fehlt. Schwyz hat zwar zuge­sichert, weiterhin zu bezahlen – doch Garantie gibt es keine. Dabei hat der Kanton Luzern ein grosses Interesse, dass die Gelder weiterhin zuverlässig fliessen. Für das KKL, das Luzerner Theater und das Luzerner Sinfonie­orchester erhält Luzern pro Jahr 4 Millionen Franken. Sind diese Beiträge in Gefahr, wenn Schwyz die Möglichkeit hat, auf die Zahlung zu verzichten? Der Luzerner Kulturdirektor Reto Wyss (CVP) winkt ab: «Wir haben Vertrauen in die Erklärungen des Regierungsrates des Kantons Schwyz und gehen davon aus, dass die Beiträge wie bisher gezahlt werden.» Mit Kritik hält er dennoch nicht zurück. «Es bedeutet durchaus eine Schwächung der Vereinbarung, wenn Schwyz austritt. Freiwillige Beiträge sind nicht mehr durch eine gesetzliche Verpflichtung gesichert.»

Die Schwyzer Idee erhärtet, was sich schon länger abzeichnet: Der Kulturlastenausgleich ist nicht mehr gleich sakrosankt wie vor einigen Jahren. Der Kanton Aargau spielte bereits im vergangenen Herbst mit dem Gedanken, aus der Vereinbarung auszutreten. Das Parlament schickte den Ausstieg zwar bachab, beauftragte die Regierung aber, die neuen Beiträge hart zu verhandeln (Ausgabe vom 23. November 2016). Es gibt auch Kantone, welche den Schwyzer Plan bereits umgesetzt haben: «Dass dies gelingen kann, zeigt der Kanton Obwalden. Dieser leistet freiwillige Beiträge», so Reto Wyss.

Kilian Küttel

kilian.kuettel@luzernerzeitung.ch

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.