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Finanzen: Kriens will Emmer
Szenario vermeiden

Emmen muss auf Geheiss des Luzerner Regierungsrats die Steuern deutlich erhöhen. Davon ist Kriens noch weit entfernt. Doch es gibt gewisse Parallelen zwischen den Gemeinden.
Stefan Dähler
In Emmen und Kriens entstehen zahlreiche neue Wohnhäuser, hier die Überbauung Feldbreite in Emmen. Doch ziehen dadurch tatsächlich auch finanzkräftige Mieter in die Gemeinden? Bild: Corinne Glanzmann (11. Mai 2018).

In Emmen und Kriens entstehen zahlreiche neue Wohnhäuser, hier die Überbauung Feldbreite in Emmen. Doch ziehen dadurch tatsächlich auch finanzkräftige Mieter in die Gemeinden? Bild: Corinne Glanzmann (11. Mai 2018).

Die Finanzvorsteher von Emmen, Kriens, Luzern und Ebikon haben dasselbe Sorgenkind: Die Steuereinnahmen sind zuletzt tiefer ausgefallen als budgetiert. Am grössten waren die Auswirkungen in Emmen, wo es schliesslich zum Knall kam: Da das Budget für das laufende Jahr in mehreren Anläufen gescheitert war, musste letztendlich der Regierungsrat eine Steuererhöhung festlegen. Luzern dagegen konnte trotzdem schwarze Zahlen schreiben, Ebikon verfügt noch über Eigenkapital.

Das Problem in Emmen ist, dass die angestrebten Einnahmen trotz Bevölkerungswachstum nicht zustande gekommen sind. Ein Szenario, das auch in Kriens droht? Schliesslich konnte man dort 2017 die tieferen Steuereinnahmen nur durch eine einmalige Zahlung kompensieren. Und die künftige Stadt am Pilatus befindet sich in einer ähnlichen Situation: Es entstehen viele neue Wohnungen.

Das ist auch dem Krienser Gemeinderat nicht entgangen: «Wir verfolgen nur schon intern in den Agglomerationsgemeinden intensiv, was passiert und sind auch im Gespräch», sagt Finanzvorsteher Franco Faé (CVP). Die Gründe für die gegenüber dem Budget tieferen Steuereinnahmen seien vielseitig und oft habe die Gemeinde keinen Einfluss darauf. Was Faé aber im Vergleich mit Emmen zuversichtlich stimmt, ist, dass die Steuerkraft «in den letzten Jahren erfreulicherweise trotz weniger Einwohner leicht gestiegen» ist. Die Steuerkraft pro Einwohner ist in Kriens höher, sie lag 2016 gemäss Lustat Statistik bei 1414 Franken pro Steuereinheit, in Emmen bei 1206 Franken. «Mit dem Zentrumsprojekt und neuen attraktiven Bauten in Kriens sind wir sicher auf dem Weg zu einer attraktiven Stadt im Herzen der Schweiz», so Faé.

Kommen Zuzüger mit tiefem Einkommen?

Allerdings müsse auch Kriens bezüglich Steuerkraft aufpassen, diese ist im Vergleich zu anderen Agglomerationsgemeinden ebenfalls tief, sagt der abtretende Emmer Finanzdirektor Urs Dickerhof (SVP). In Ebikon betrug sie 2016 rund 1500 Franken, in Horw und Luzern über 2000 Franken. «Das hängt wohl auch damit zusammen, dass die Sozialhilfequote in Emmen und Kriens hoch ist», so Dickerhof weiter. Wenn die Bevölkerung wächst, sollte daher die Steuerkraft der Neuzuzüger nicht tiefer sein als jene der bisherigen Bevölkerung. «Emmen untersucht gerade, wie viele Leute innerhalb der Gemeinde in eine der neu errichteten Wohnungen umgezogen sind. Denn ist dies der Fall, werden wieder günstige Wohnungen frei, die Neuzuzüger mit tieferem Einkommen anziehen.» Die Erkenntnisse dieser Untersuchung könnten auch in Kriens von Interesse sein, da wie erwähnt auch dort viel Wohnraum entsteht.

Was Emmen Kriens voraus hat: Viele Investitionen in Schulräume wurden in den letzten Jahren bereits getätigt. In Kriens stehen noch Arbeiten bei weiteren Schulanlagen an. Ausserdem könnte mittelfristig ein neues Schulhaus in Luzern Süd zum Thema werden. Da Kriens aufgrund der Investitionen ins Zentrumsprojekt bereits eine hohe Verschuldung aufweist, hat der Gemeinderat jedoch ab 2019 einen Investitionsplafonds von 10 Millionen Franken festgelegt. Dieser gilt bis auf weiteres. Besteht da nicht das Risiko, dass man Investitionen aufschiebt oder zu knapp kalkuliert wie beim Zentrumsprojekt Schappe (wir berichteten)? «Der Plafonds soll insgesamt über die Planungsjahre eingehalten werden, aber nicht auf die Kosten der Qualität gehen», sagt Faé. «Es kann sein, dass etwas weniger aufwändige, aber trotzdem zweckmässige Bauten realisiert werden.» Was dagegen Kriens Emmen voraus hat: Dank des erwähnten Zentrumsprojekts zieht die Verwaltung bald in das neue Zentrum Pilatus. Dagegen ist das Gebäude der Emmer Gemeindeverwaltung im Gersag in die Jahre gekommen. Hier muss noch kräftig investiert werden.

Gibt es einen Plan B, falls die Entwicklung in Kriens in eine ähnliche Richtung geht wie in Emmen? Werden höhere Steuern oder grösseres Sparpaket zum Thema? «Wir versuchen nach wie vor, an unseren Zielen festzuhalten», sagt Faé dazu. Das heisst, eine Steuererhöhung zu vermeiden. «Wir verfolgen aber die Entwicklungen momentan sehr genau und prüfen derzeit notwendige Massnahmen.» Der Gemeinderat erarbeitet derzeit das Budget für das kommende Jahr.

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