Finanzen: Sursee schafft Substanz für die Zukunft
Die Finanzstrategie beginnt zu greifen: Die Rechnung der Stadt schliesst mit einem Plus von 945'000 Franken – klar besser als budgetiert. Doch die dynamische Entwicklung mahnt den Stadtrat weiter zu Vorsicht.
Das Städtli Sursee. (Bild: Pius Amrein, 12. Juli 2017)
Zum dritten Mal in Folge schreibt die Stadt Sursee schwarze Zahlen. Die Rechnung 2017 schliesst bei einem Gesamtaufwand von 81 Millionen Franken mit einem Plus von 945'000 Franken ab. Damit fällt das Ergebnis um 1,85 Millionen besser aus als budgetiert.
Waren es in den vergangenen Jahren vor allem Sondereffekte, die zu positiven Resultaten führten, kam der Ertragsüberschuss diesmal trotz sinkender Sondersteuern und steigenden Kosten – im Vergleich zu 2016 – zustande. Gegenüber dem Vorjahr kann Sursee bei den ordentlichen Steuern hingegen Mehreinnahmen von rund einer Million Franken verbuchen. «Die Stadt hat einige gute Steuerzahler bekommen», erklärte Finanzvorsteher Michael Widmer (CVP) an der Medienorientierung die positive Entwicklung. Das «qualitative Bauen» beispielsweise beim Beckenhof mache sich bemerkbar.
Strukturelles Defizit eliminieren
«Die eingeschlagene Finanzstrategie des Stadtrats erweist sich ebenfalls als zielführend», stellte Widmer weiter fest. Diese hatte die Exekutive im letzten Jahr verabschiedet. Dabei ging es vor allem darum, das strukturelle Defizit der Stadt zu eliminieren. Dieses war mitunter entstanden, weil die Steuereinnahmen, welche aus der Überbauung Hofstetterfeld hätten in die Kasse fliessen sollen, zu hoch eingeschätzt wurden.
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Die Einnahmen bei den Sondersteuern sind im Vergleich zu 2016 um 800'000 Franken zurückgegangen. Der Grund dafür liegt in der Ortsplanungsrevision, in welcher Sursee aktuell steckt – und bei der es aufgrund von vielen Einsprachen zu Verzögerungen kommt. «Andererseits entwickelten sich die ordentlichen Steuererträge dynamischer als erwartet», sagte Widmer. Die Lücke aus budgetierten (29,4 Millionen) und realisierten Steuereinnahmen (29,3 Millionen) beträgt noch 100'000 Franken. «Damit haben wir ein wichtiges Ziel erreicht», betonte der Finanzvorsteher. Trotzdem ist beim Stadtrat weiterhin Zurückhaltung angesagt. Für 2018 habe man sowohl Einnahmen wie Ausgaben vorsichtig veranschlagt, erklärte er. Und dies immer mit dem Ziel, den Nettoaufwand durch ordentliche Steuererträge zu decken. Was bedeuten würde: Die Stadt Sursee könnte das strukturelle Defizit wie geplant eliminieren.
Auf der Ausgabenseite fallen vor allem die um rund 725'000 Franken tieferen Bildungskosten ins Gewicht. Ein wichtiger Faktor hier sind weniger Schulklassen und damit ein kleinerer Besoldungsaufwand. Die Reduktion sei aber so nicht voraussehbar gewesen, entgegnete der Finanzvorsteher der Frage, ob hier zu hoch budgetiert worden sei. Bei der Gesundheit verzeichnet Sursee knapp 300'000 Franken weniger Kosten als veranschlagt. Zurückzuführen ist diese Differenz speziell auf die Pflegefinanzierung (Restfinanzierung) und auf ein besseres Ergebnis bei den Spitexdiensten. Vor allem die Aufwandpositionen Umwelt- und Raumordnung (minus 90'000 Franken) und öffentliche Sicherheit (minus 55'000 Franken) schliessen besser ab als budgetiert. Die allgemeine Verwaltung hingegen weist ungefähr 95'000 Franken Mehraufwand aus. Hier schlagen speziell die Mindereinnahmen bei den Gebühren – beispielsweise für Baubewilligungen – zu Buche. Die Aufwandposition allgemeine Verwaltung dürfte in den nächsten Jahren «tendenziell eher wachsen», so Widmer. Die Rede ist von «einzelnen zusätzlichen Stellen», bei Bau, öffentlicher Sicherheit und Bildung.
Der Surseer Finanzvorsteher strich aber auch hervor, dass der Sachaufwand über die gesamte Verwaltung rund 700'000 Franken tiefer liegt als veranschlagt. Gründe dafür seien eine Optimierung bei den Spesen-, den externen Honorar- oder den Lieferantenrechnungen. Zudem wirkt sich das tiefe Zinsniveau positiv auf die Rechnung aus. Bei rund 74,5 Millionen Schulden beträgt der entsprechende Aufwand rund 955'000 Franken. Zum Vergleich: 2016 betrug dieser 1,3 Millionen, vor 15 Jahren lag er noch bei drei Millionen. Die 2016 budgetierten zusätzlichen Abschreibungen von zwei Millionen Franken aus dem Spezialfonds für den Vierherrenplatz konnten hingegen aufgrund des laufenden Gerichtsverfahrens nicht aufgelöst werden.
Stadtrat prüft alternative Finanzierungsmodelle
Die Nettoinvestitionen befinden sich mit 4,02 Millionen deutlich unter dem veranschlagten Betrag von 8 Millionen Franken. In erster Linie wirkt sich hier die Bauverzögerung am Vierherrenplatz aus. Bis ins Jahr 2022 sind Projekte von 84 Millionen eingestellt. Darunter fallen speziell das Sek-Schulhaus sowie die Neugestaltung des Bahnhof- und Vierherrenplatzes. Der Stadtrat prüfe aufgrund der hohen Investitionssumme diverse Finanzierungsmodelle, so Widmer. Trotz des guten Ergebnisses, welches das Eigenkapital auf 12,8 Millionen steigen lässt, ist für ihn klar: «Es bleibt für Sursee unter dem Strich – gerade bei der dynamischen Entwicklung – eine grosse Herausforderung den finanzpolitischen Kurs zu halten.»
