FUSION LUZERN-LITTAU: Stadtrat soll 16 Monate im Amt bleiben

Normalerweise hätte die laufende Amtsperiode von Stadtparlament und Stadtrat am 31. August 2008 geendet. Somit hätten die Stadtluzerner Stimmenden innert Jahresfrist zweimal wählen müssen: 2008 für die Periode von 1. September 2008 bis 31. Dezember 2009 und 2009 für die Periode ab dem 1. Januar 2010.

Der Stadtrat beantragt dem Stadtparlament nun, die Amtsdauer der Behörden einmalig um 16 Monate bis Ende 2009 zu verlängern. Auf den 1. Januar 2010 nehmen dann 48 wieder oder neu gewählte Mitglieder des Parlaments der vereinigten Gemeinde Luzern für den Rest der Amtsdauer 2008 bis 2012 die Tätigkeit auf.

Dies habe den Vorteil, dass die bisherigen Behördenmitglieder ihre während den Verhandlungen erworbenen Kenntnisse direkt in die Umsetzungsarbeiten einbringen können. Bei den Behörden, die direkt vom Volk gewählt werden, ist bereits mit dem Ja zur Fusion am 17. Juni 2007 der Verlängerung zugestimmt worden. Dies gilt für Stadtparlament, Stadtrat, Urnenbüro, Friedensrichterin und die Schulpflege.

Verlängerung und Harmonisierung der Kommissionen Für andere Behörden und Ämter muss die Verlängerung vom Stadtparlament abgesegnet werden. Dies ist beim Ratspräsidium, dem Vizepräsidium, den zwei Stimmenzählerinnen oder -zähler sowie deren Stellvertreter der Fall. Ebenso soll die Amtsdauer der Mitglieder der ständigen Kommissionen bis Ende 2009 verlängert werden.

Zugleich möchte der Stadtrat eine zeitliche Harmonisierung der Kommissionen und Fondsverwaltungen herbeiführen. So sollen alle Kommissionen ihre Arbeit jeweils am 1. Januar nach der Gesamterneuerungswahl des Stadtrates aufnehmen. Bis jetzt kennen die Kommissionen und Fondsverwaltungen unterschiedlich Amtsperioden.

Die Amtsperioden von Stadtrat beginnt auch künftig im September. Diese zeitliche Verschiebung der Amtsperioden hätte laut Stadtrat den Vorteil, dass der neu gewählte Stadtrat die Mitglieder seiner beratenden Kommission auf den 1. Januar bestimmen kann.

sda