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FUSIONEN: Gemeindereform liegt auf Eis

Die letzten Fusionen sind bereits zwei Jahre her. Seither ist der Reformprozess des Kantons mächtig ins Stocken geraten. Möglich, dass erst nächstes Jahr frischer Wind in die Sache kommt.
Ismail Osman
Man bleibt für sich: Auch in Hasle ist Fusion derzeit kein Thema (Bild Dominik Wunderli)

Man bleibt für sich: Auch in Hasle ist Fusion derzeit kein Thema (Bild Dominik Wunderli)

Ismail Osman

Fusion – der Begriff scheint für einige Luzerner Gemeindevertreter Tabuthema und Reizwort in einem zu sein. Der Kanton wünschte sich hingegen mehr davon. Als die «Gemeindereform 2000+» im Jahr 2000 lanciert wurde, war vorgesehen, die Zahl der damals 107 Luzerner Gemeinden innerhalb von zehn Jahren auf 60 bis 70 zu reduzieren. Dieses Ziel wurde zwar nicht erreicht – heute bestehen noch 83 Gemeinden. Dennoch läuft die Reform weiter. Die letzten Fusionen traten 2013 in Kraft (siehe Kasten). Seither scheint die Luft aber raus zu sein.

Mischung aus Druck und Anreiz

Derzeit führen nur noch die Gemeinden Egolzwil und Wauwil aktive Fusionsabklärungen (Ausgabe vom Dienstag). Judith Lauber, Leiterin des Amtes für Gemeinden, bestätigt die Beobachtung: «Es ist tatsächlich so, dass die Reform in den letzten Jahren an Drive verloren hat.» Die Gründe dafür seien vielfältig. So wurden die guten Abschlüsse der laufenden Rechnung in den meisten Luzerner Gemeinden jeweils als Argument gegen Fusionsabklärungen genutzt. Es sei momentan eine Herausforderung für den Kanton, wieder Bewegung in den Reformprozess zu bringen, sagt Lauber. «Es braucht eine Mischung aus finanziellem Druck und Anreiz, die gemeinden für Fusionsabklärungen zu gewinnen», stellt Lauber fest.

Weiter brauche es aber auch Gemeindebehörden, die den Sinn einer Fusion sehen. Der Kanton könne zwar Anreize schaffen und Unterstützung anbieten, entscheidend sei aber der politische Wille auf kommunaler Stufe: «Wir haben ein föderales System, das den Gemeinden viel Autonomie gewährt», erklärt Lauber. «Das heisst auch, dass der Kanton auf Gemeindebehörden angewiesen ist, welche der Idee einer Fusion offen gegenüberstehen.»

Kein Thema bis 2016

Möglich also, dass erst mit den Neuwahlen der kommunalen Behörden, die im Mai 2016 stattfinden, neuer Schwung in den Prozess kommt. Eine Gemeinde, in der man entschieden hat, bis zur nächsten Legislatur das Thema Fusion nicht mehr anzuschneiden, ist Hasle. 2010 ging das Fusionsprojekt «G 4», das Schüpfheim, Flühli, Entlebuch und Hasle verbinden sollte, an der Urne unter. Hasle für seinen Teil habe danach vorderhand seine Fusionsbemühungen auf Eis gelegt. «Wir haben uns im Gemeinderat darauf geeinigt, dass wir in dieser Legislaturperiode keine neuen Fusionsverhandlungen aufnehmen», sagt Gemeindepräsident Bruno Schnider. Stattdessen habe man den Fokus auf regionale Zusammenarbeiten verlagert. Konkret ist vorgesehen, die Feuerwehr mit jener der Gemeinde Entlebuch zusammenzulegen. «Das Kader steht, derzeit wird am Reglement noch der Feinschliff vorgenommen», erklärt Schnider. Geplant ist, dass die Bevölkerung an der Gemeindeversammlung vom 24. November darüber befinden kann.

Geplatzte «Hochzeit»

Projekten wie einer Zusammenlegung der Feuerwehr kann auch Judith Lauber Positives abgewinnen: «In manchen Fällen ist eine Zusammenarbeit der erste kleine Schritte hin zu einer möglichen zukünftigen Fusion.»

Faktisch bleibt Wauwil/Egolzwil das einzige aktive Fusionsprojekt. Informelle Gespräche würden zwar auch zwischen anderen Gemeinden stattfinden. Beim Namen nennen will Lauber diese aber nicht. Man darf jedoch davon ausgehen, dass Gemeinden, die derzeit Sonderbeiträge, also finanzielle Nothilfe, vom Kanton erhalten, sich zumindest umschauen müssten. Altwis wäre eine solche Gemeinde. Geplant war eigentlich eine Fusion mit Hitzkirch per 2016. Im Herbst des vergangenen Jahres wurde das Projekt abgebrochen. Vor allem die Kleinstgemeinde Altwis mit knapp 400 Einwohnern stand vor einer unsicheren Zukunft.

Zusammenarbeit ja, Fusion nein

Altwis wandte seinen Blick in der Folge Richtung Ermensee. Immerhin werden dort bereits seit 2012 die Verwaltungsdienstleistungen von Altwis angeboten. Momentan werde auch ein gemeinsamer Schulkreis diskutiert und sogar ein gemeinsamer Finanz- und Aufgabenplan ins Auge gefasst. Ein solcher werde derzeit probehalber erstellt, sagt Ermensees Gemeindeschreiber Jost Heim: «Resultate sind wahrscheinlich gegen Ende August, Anfang September zu erwarten.» In den Gesprächen zwischen den beiden Gemeinden sei auch das Thema Fusion kein Tabu gewesen, sagt Gemeindepräsident Reto Spörri. «Allerdings ist aus unserer Sicht momentan nicht der Zeitpunkt dafür», stellt er klar. «Zunächst wird die Zusammenarbeit vertieft geprüft. Auch die Auswertung des angesprochenen Finanz- und Aufgabenplans wird zentral sein, um eine weitere gemeinsame Zukunft zu besprechen», sagt Spörri. Altwis’ Gemeindepräsident Hans Elmiger war gestern telefonisch nicht erreichbar.

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