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Gegner der Emmer Schulhaus-Pläne verlieren vor Bundesgericht

Ein Erweiterungsbau soll den Platzmangel in den Schulen der Gemeinde Emmen entschärfen. Nun ist ein Hindernis auf dem Weg zum vierten Trakt der Anlage Erlen überwunden – das Bundesgericht hat entschieden.
Manuel Bühlmann
Aussenaufnahme des Schulhauses Erlen in Emmen, das erweitert werden soll. (Bild: (Pius Amrein, 22. Februar 2018)

Aussenaufnahme des Schulhauses Erlen in Emmen, das erweitert werden soll. (Bild: (Pius Amrein, 22. Februar 2018)

Der Platz ist knapp in den Emmer Schulhäusern. Mit der Bevölkerung wächst auch die Zahl der Schüler, in den kommenden zehn Jahren wird ein Anstieg um rund einen Drittel erwartet. Der Erweiterungsbau auf der Schulanlage Erlen soll die Lage entspannen. Geplant ist ein vierter Trakt, damit Primar- und Sekundarschule ihre jeweils eigenen Gebäude erhalten. Das ursprüngliche Ziel: Eröffnung zum Beginn des Schuljahrs 2019/20.

Doch kurz nachdem die Einwohnergemeinde das Baugesuch im Juli 2017 eingereicht hatte, war das Projekt bereits blockiert – eine Gruppe von Anwohnern setzte sich mit einer Einsprache zur Wehr. Weil sie ihr Anliegen weder beim Emmer Gemeinderat noch beim Luzerner Kantonsgericht durchsetzen konnten, gelangten sie im September 2018 ans Bundesgericht. Ihre Forderungen: Der Entscheid des Kantonsgerichts sei aufzuheben und der Fall müsse neu beurteilt werden. Das nun veröffentlichte Urteil zeigt, mit welchen Argumenten die Nachbarn das Vorhaben stoppen wollten. Sie kritisieren unter anderem, das Projekt vertrage sich architektonisch nicht mit den bestehenden Bauten, weil es vom ursprünglichen Konzept abweiche.

Anwohner unzufrieden mit Occasions-Lösung

Die Pläne der 1999 fertiggestellten Schulanlage Erlen sahen einen vierten Trakt vor, letztlich wurden aber nur drei Teile der windmühlenartig angeordneten Anlage gebaut. Der Erweiterungsbau, für den der Einwohnerrat 2017 einstimmig einen Kredit von rund 9,4 Millionen Franken gesprochen hat, besteht unter anderem aus einem Modulbau, der von der Zuger Kantonsschule in Menzingen übernommen werden kann, wo er als Übergangslösung diente. Insbesondere mit den Dimensionen des neuen Gebäudes wollen sich die Einsprecher nicht abfinden: Sie stören sich daran, dass dieses nicht nur länger sei, sondern die anderen Schulhäuser auch deutlich überrage.

Darüber hinaus kritisieren sie den Entscheid, aus Kostengründen Occasions-Holzmodulbauten zu verwenden, die sich ihrer Meinung nach nicht in das bestehende Architekturkonzept eingliedern liessen. Eine Bestätigung ihrer Position erhofften sich die Anwohner von der Einschätzung unabhängiger Experten. Vergeblich verlangten sie vom Kantonsgericht, dem sie fehlende Fachkenntnis unterstellten, es müsse ein solches Gutachten in Auftrag geben. Die Bundesrichter teilen die Ansicht der Einsprecher jedoch nicht, wie aus dem Entscheid hervorgeht. Sie erinnern daran, dass das geplante Projekt von einer Jury zum Wettbewerbssieger gekürt und von der Stadtbildkommission als passend bewertet worden ist und halten fest: «Es ist daher nicht ersichtlich, was ein Gutachten an weiteren entscheidrelevanten Erkenntnissen hervorbringen könnte.»

Entscheid im Ermessen der Gemeinde

Die Emmer Behörden werden auch durch frühere höchstrichterliche Urteile gestützt. Demnach verschafft die Gemeindeautonomie den kommunalen Baubewilligungsbehörden bei der ästhetischen Beurteilung eines Projekts einen gewissen Entscheidungsspielraum. Das Bundesgericht bestätigt denn auch den Befund des Kantonsgerichts, wonach kein Anlass bestehe, in das Ermessen der lokalen Behörden einzugreifen. Auch in den anderen Punkten stellt sich die oberste Instanz hinter die Vorinstanz, die nach Ansicht der Richter zu Recht auf den Umstand verweise, dass die Masse des Erweiterungsbaus nicht wesentlich von den anderen drei Gebäuden abweichen.

Zudem gelangen die Richter in Lausanne zur Erkenntnis, dass schon die bestehenden Schulhäuser unterschiedlich lang und breit seien. Kurz: Die Schlussfolgerung des Kantonsgerichts, wonach durch den neuen Schultrakt eine gute Gesamtwirkung erzielt werde, wird geteilt. Die Beschwerde der Anwohner wird abgewiesen.

Bundesgerichtsurteil 1C_465/2018

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