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GEMEINDEFUSIONEN: Zwischen Eheglück und Sololauf

Wann machen Fusionen Sinn? Und was bringen sie? Staatsarchivar Jürg Schmutz blickt in seinem neuen Buch auf 20 Jahre Luzerner Gemeindereform zurück. Die Deutung überlässt er anderen.
Alexander von Däniken
Staatsarchivar Jürg Schmutz präsentiert sein Buch über die Gemeindefusionen im Stiftstheater Beromünster. (Bild: Nadia Schärli (7. November 2017))

Staatsarchivar Jürg Schmutz präsentiert sein Buch über die Gemeindefusionen im Stiftstheater Beromünster. (Bild: Nadia Schärli (7. November 2017))

Alexander von Däniken

alexander.vondaeniken@ luzernerzeitung.ch

Sie ist die unterste politische Ebene – aber nicht weniger wichtig als Kanton und Bund: die Gemeinde. Doch wie viel Gemeinde braucht es? Aufschluss gibt das neue Buch «Weniger ist mehr? 20 Jahre Gemeindereform im Kanton Luzern» von Staatsarchivar Jürg Schmutz. «Antworten, ob Gemeindefusionen Sinn machen, kann ich nicht geben», sagte Schmutz gestern bei der Buchpräsentation vor rund 50 Gästen im Stiftstheater Beromünster. «Sicher ist: Die Fusionen werden nicht rückgängig gemacht.»

Justiz- und Sicherheitsdirektor Paul Winiker (SVP) erinnerte in seiner Rede an die grosse Reform «Luzern 99», die 1997 lanciert wurde. Wichtigster Teil war die Gemeindereform. Die Regierung wollte «mit einem Paukenschlag» nur noch grössere Gemeinden mit mindestens 3000 Einwohnern. Das war genauso gescheitert wie die Reduktion der Anzahl Gemeinden auf 50. Immerhin habe es aber einige Fusionen gegeben: seit 2003 deren 24. Heute zählt der Kanton 83 Gemeinden. «Fusionen bleiben im Kanton Luzern ein Thema.» Auch weil die Digitalisierung voranschreite. Die Regierung jedenfalls wolle nichts mehr forcieren.

«Für Beromünster hat es sich gelohnt»

Beromünster hat drei Fusionen hinter sich; das hat 7,6 Millionen Franken gekostet – aber auch viel gebracht, wie Gemeindepräsident Charly Freitag (FDP) am Podiumsgespräch erklärte. «Jede einzelne Fusion gab neue Perspektiven für die jeweiligen Ortsteile.» Auch in der Verwaltung habe es neue Möglichkeiten gegeben. «Es darf nicht der Fehler gemacht werden, dass man die Fusion nicht als etwas Neues betrachtet.» Für Beromünster habe es sich gelohnt, finanziell und gesellschaftlich.

Anderer Ansicht ist Christoph Schaltegger. Der Ökonomieprofessor der Uni Luzern machte eine Analyse über Gemeinde­fusionen – und kam zum Ergebnis, dass diese nichts bringen. Weil Vorher-nachher-Vergleiche schwierig sind, befasste sich Schaltegger vor allem mit Gemeinden, deren Fusionspartner sehr ähnlich gewesen sind. Fazit: «Im Vorfeld werden oft Skaleneffekte genannt; eine schlankere Verwaltung kostet weniger. Nur: Diese Effekte gibt es nicht.»

Dieser Meinung ist auch Armin Hartmann, Gemeindeammann von Schlierbach und SVP-Kantonsrat. «In der Privatwirtschaft kann es funktionieren. Aber Gemeinden haben ihren Auftrag und ihre Aufgaben.» Im Falle der Gemeinde Schlierbach, die nach wie vor unabhängig ist, sei es auch eine Frage des Identitätserhalts gewesen.

Ein guter Kompromiss ist laut Stephan Käppeli, Professor für Regionalökonomie an der Uni Luzern, eine verstärkte Zusammenarbeit der Gemeinden. Einzig eine bessere Raumplanung würde für gewisse Fusionen sprechen. Der kleinste gemeinsame Nenner der Gesprächsrunde: ­Fusionen müssen in der Bevöl­kerung breit abgestützt sein. Und finanzielle Aspekte dürfen nicht im Vordergrund stehen.

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