Gemeinden verschieben Daten und führen Urnengänge durch

Aufgrund der Coronakrise werden zahlreiche Gemeindeversammlungen nicht wie geplant durchgeführt. So auch in Ruswil und Buttisholz.

Susanne Balli
Drucken
Teilen

Buttisholz lässt seine Bevölkerung zu einem späteren Zeitpunkt über die Rechnung 2019 befinden. Dies teilt die Gemeinde auf ihrer Website mit. Die für den 18. Mai geplante Gemeindeversammlung wird nicht durchgeführt. «Der Gemeinderat hat entschieden, dass ausnahmsweise im Frühsommer eine Urnenabstimmung anstelle der geplanten Gemeindeversammlung vom 18. Mai 2020 durchgeführt wird», heisst es weiter. Die kommunale Urnenabstimmung findet in Buttisholz am 28. Juni 2020 statt. Gemäss Verordnung des Regierungsrates gibt es vor einer Urnenabstimmung im Jahr 2020 keine Orientierungsversammlung, heisst es weiter.

Dem Modell von Buttisholz werden in den kommenden Tagen und Wochen wohl die meisten Luzerner Gemeinden folgen. Der Regierungsrat hat nämlich mit einem Beschluss über die Regelung der politischen Rechte aufgrund der ausserordentlichen Lage infolge des Coronavirus die Möglichkeit geschaffen, die Abstimmungen und Wahlen im Jahr 2020 im Urnen- statt im Versammlungsverfahren durchzuführen.

Hitzkirch fasst Urnengang ins Auge

Auch die Gemeinde Hitzkirch wird mit grosser Wahrscheinlichkeit ihre nächste Gemeindeversammlung absagen. Der Termin wäre am 6. Mai vorgesehen. Wie Gemeindeschreiber Benno Felder auf Anfrage sagt, werde voraussichtlich ein Urnengang geplant. Der genaue Termin sei aber noch nicht ganz sicher.

Hitzkirch kann für das Jahr 2019 einen positiven Rechnungsabschluss verzeichnen. Dieser weist einen Ertragsüberschuss von knapp 293000 Franken auf. Budgetiert war ein Aufwandüberschuss von knapp 382000 Franken. Der Gesamtaufwand beträgt 36,5 Millionen Franken. Demzufolge schliesst Hitzkirch das Jahr 2019 um rund 675000 Franken besser ab als budgetiert.

«Die Finanzsituation von Hitzkirch ist, trotz der weiteren Steuersenkung im Jahr 2019, sehr gut», teilt der Gemeinderat mit. Hitzkirch hat 2019 netto knapp 1,9 Millionen Franken investiert.

Ruswil verschiebt Urnengang

Die Gemeinde Ruswil kennt keine Gemeindeversammlungen mehr. Die Ruswiler Stimmbürger hätten ursprünglich am 17.Mai eine kommunale Abstimmung an der Urne – unter anderem zur Rechnung 2019 – durchgeführt. Der kommunale Urnengang wird nun aufgrund der Coronakrise verschoben, wie der Gemeinderat mitteilt. Die Bevölkerung von Ruswil kann laut der Mitteilung voraussichtlich im Juni an der Urne über die Rechnung 2019 befinden. Dies, weil Bund und Kanton die Volksabstimmung vom 17. Mai bereits abgesagt haben. Der Ruswiler Gemeinderat erachtet in der aktuellen Situation den Meinungsbildungsprozess als eingeschränkt, weil derzeit weder Orientierungsversammlungen noch Parteiversammlungen möglich seien.

Aufgrund des späteren Datums der kommunalen Abstimmung verschiebt sich auch der Termin für die Zustellung der Abstimmungsbotschaft. Dennoch gibt Ruswil bereits die Ergebnisse der Rechnung 2019 bekannt. Diese weist einen Ertragsüberschuss von rund 2,8Millionen Franken aus. Budgetiert war ein Aufwandüberschuss von 39700 Franken, teilt die Gemeinde mit.

Auch Wolhusen stimmt erst im Juni ab

Gründe für das deutlich bessere Ergebnis seien zum grossen Teil auf den massvollen Umgang mit den finanziellen Mitteln und auf die positive Entwicklung der Steuereinnahmen zurückzuführen. Der Gemeinderat ist froh über das gute Ergebnis, heisst es weiter.

Es beruhige hinsichtlich der aktuellen Pandemie, die generell und auch für die Gemeinden voraussichtlich Ertragsausfälle und Mehraufwände generiere. Es beruhige auch hinsichtlich der noch unsicheren Prognosen im Rahmen der Auswirkungen der Aufgaben- und Finanzreform 18 auf die Gemeinden. Investiert hat Ruswil im Jahr 2019 netto rund 2,7Millionen Franken.

Wie Ruswil verschiebt auch Wolhusen seinen nächst geplanten Urnengang vom 17. Mai. Ein alternatives Datum ist laut Mitteilung der Gemeinde noch nicht bekannt. Zudem wird auf die Orientierungsversammlung vom 27. April verzichtet. Ruswil wollte am 17. Mai ursprünglich über insgesamt vier Vorlagen abstimmen lassen.

So unter anderem über die Rechnung 2019. Diese schliesst bei einem Gesamtaufwand von rund 32,12 Millionen Franken mit einem Aufwandüberschuss von rund 559000 Franken. Das Ergebnis fällt um rund 106000 Franken schlechter aus als budgetiert. Die Investitionsrechnung verzeichnet Bruttoausgaben von 2,72 Millionen Franken.