Gemeinderat gibt Fusionsprojekt einen Korb

Der Krienser Gemeinderat hält nicht viel von der «Grossstadt Luzern»: Kriens sei stark genug, um sich im Standortwettbewerb der Regionen zu behaupten. Er empfiehlt dem Gemeindeparlament, sich vom Fusionsprojekt «Starke Stadtregion Luzern» zu verabschieden.

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Der Dorfplatz von Kriens mit der Verzweigung Luzerner- und Gallusstrasse. (Bild: Archiv Neue LZ)

Der Dorfplatz von Kriens mit der Verzweigung Luzerner- und Gallusstrasse. (Bild: Archiv Neue LZ)

Abgelehnt wird vom Gemeinderat sowohl eine Fusion mit der Stadt Luzern wie auch eine verstärkte Kooperation in der Agglomeration. Es gebe keine ausreichend stichhaltigen Argumente, um dafür die Gemeindeautonomie aufzugeben, heisst es in einer Medienmitteilung vom Donnerstag.

Fusions-Argumente überzeugen nicht

Nach Ansicht des Gemeinderates sind in einem grösseren Gemeinwesen viele der für die Bevölkerung zentralen Werte in Frage gestellt; insbesondere die Nähe zu politischen Prozessen in der heutigen, gewachsenen und überblickbaren Struktur. Dagegen überzeugten die Fusions-Argumente (Synergien, Kosteneinsparungen, Steuersenkung, Verkehr usw.) nicht so stark.

Kriens allein stark genug

Der Gemeinderat glaubt weiter, dass Kriens die Stärke hat, um die grossen Herausforderungen der Zukunft allein zu bewältigen. Kriens könne und wolle einen aktiven Beitrag leisten zu einem starken Auftritt der Agglomeration Luzern. Dazu müsse die Eigenständigkeit nicht aufgegeben werden.

Allerdings erfordere der Alleingang eine intensive und kritische Suche nach weiteren Optimierungen innerhalb der heutigen Strukturen, gibt der Gemeinderat zu bedenken. Dazu seien grosse Anstrengungen notwendig. Insbesondere müssten die Gemeindefinanzen stabilisiert werden.

Der Gemeinderat unterbreitet dem Gemeindeparlament nun einen entsprechenden Bericht. Der wird am 22. September 2011 beraten. Das Parlament wird auch darüber entscheiden, ob das Geschäft am 27. November dem Stimmvolk unterbreitet werden kann sowie über die Empfehlung an die Stimmberechtigten.

sda/ks