Stadtparlament fordert Austritt aus dem Verband der Luzerner Gemeinden

Mit der Stadt Luzern tritt das bevölkerungsmässig grösste Mitglied aus dem Verband Luzerner Gemeinden (VLG) aus. Das Stadtparlament hat am Donnerstag ein entsprechendes Postulat der SVP gegen den Willen der Regierung mit grossem Mehr überwiesen.

sda
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Blick auf die Stadt Luzern. (Bild: Corinne Glanzmann)

Blick auf die Stadt Luzern. (Bild: Corinne Glanzmann)

Der VLG existiert seit 1996. Er will die politischen Interessen der 83 Luzerner Gemeinden bündeln und ist Verhandlungspartner gegenüber dem Kanton. Daneben übernimmt er Aufgaben von seinen Mitgliedern.

Die SVP war mit den Leistungen des Verbands jedoch unzufrieden. Dieser würde die Interessen der Stadt nur ungenügend wahrnehmen. Durch den Austritt könne die Stadt zudem den jährlichen Beitrag von 236‘000 Franken einsparen.

Die Stadtregierung lehnte im Vorfeld einen Austritt aus dem Verband ab. Sie forderte Reformen und mehr Gewicht insbesondere für Zentrumsgemeinden.

Mit einem Austritt würde sich die Stadt ins Abseits stellen, argumentiert der Stadtrat. Die regionalen Gemeindeverbände seien keine Alternative zum VLG.

Auch Gemeindeparlamentarier in Emmen, Kriens und Horw stellten jüngst den Nutzen des Verbands in Frage. Sie kritisieren unter anderem, dass der Verband die Interessen ihrer Gemeinden nicht adäquat vertrete, und fordern ebenfalls einen Ausstieg.