Gute Steuerzahler ziehen aus der Stadt Luzern weg

Die Steuereinnahmen bei Privatpersonen entwickeln sich in der Stadt Luzern schlechter als geplant. Eine Analyse der Finanzdirektion zeigt nun: Zwar zogen ein paar Superreiche nach Luzern, doch sie können den Verlust von guten Steuerzahlern nicht wettmachen.

Christian Glaus
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Wo sind bloss die guten Steuerzahler geblieben? Diese Frage stellte sich, nachdem die Stadt Luzern ihre Rechnung für 2017 präsentiert hatte. Zwar schloss die Rechnung mit einem Plus von 18,7 Millionen Franken und damit fast 11 Millionen besser als budgetiert. Die Steuereinnahmen bei den Privatpersonen fielen aber 4,5 Millionen tiefer aus als erwartet und lagen bei 214,2 Millionen Franken. Die Nachträge aus früheren Jahren waren gar 6,6 Millionen tiefer als budgetiert.

Das schreckte CVP-Grossstadträtin Mirjam Fries auf. In der Antwort auf ihre Interpellation versucht der Stadtrat nun den Ursachen auf den Grund zu gehen – und legt erstaunliche Zahlen vor. Einerseits hat die Zahl der Steuerpflichtigen erstmals seit Jahren abgenommen. Sie reduzierte sich um 213 Personen und liegt bei 54 620. Andererseits sind die Neuzuzüger weniger finanzkräftig. Sie zahlen im Schnitt 533 Franken weniger Steuern als die Wegzüger (siehe Grafik). In Franken ausgedrückt: Durch Wegzüge entgingen der Stadt Einnahmen von 10,4 Millionen, durch Zuzüge kamen bloss 8,1 Millionen nach Luzern. Eine Differenz von 2,3 Millionen.

115 Superreiche leben in der Stadt Luzern

Nimmt man einen weiteren Aspekt hinzu, wirkt das Loch in der Kasse umso erstaunlicher: Im vergangenen Jahr zogen vier Superreiche neu nach Luzern, nur zwei zogen weg. Zu dieser Kategorie der besten Steuerzahler zählen die Behörden Einwohner, die Gemeindesteuern von mindestens 80 000 Franken pro Jahr abliefern. Diesen Steuerbetrag erreicht eine alleinstehende Person beispielsweise mit einem jährlichen Einkommen von 650 000 Franken und einem Vermögen von 10 Millionen Franken. Rund 115 Superreiche leben gemäss Auskunft des städtischen Steueramts in Luzern.

Die Reichen sind also ein kleines aber relativ treues Grüppchen in Luzern. An ihnen liegt es nicht, dass die Steuereinnahmen pro Person sinken, wie der Interpellationsantwort des Stadtrats zu entnehmen ist. Welche Bevölkerungsschichten für diese Entwicklung verantwortlich sind, kann David Schär, Leiter des Steueramts nicht erklären. Dazu seien keine Daten erhoben worden.

Vielen geht es schlechter als 2016

In der Interpellationsantwort relativiert der Stadtrat die Aussagekraft der Zahlen zum durchschnittlichen Steuerertrag pro Person. «Die Steuerbeträge von Zuzügen der letzten 12 bis 18 Monate basieren meist noch auf zurückhaltend festgesetzten Akontorechnungen, wogegen bei Wegzügen in aller Regel definitive Steuerbeträge zugrunde liegen.» Dennoch zeigt sich: Vielen Luzernern muss es 2017 – finanziell gesehen – schlechter gegangen sein als im Vorjahr. Auch beim Kanton, sowie in den Gemeinden Ebikon, Emmen und Kriens ist der Ertrag pro steuerpflichtige Person gesunken, wie der Stadtrat in der Interpellationsantwort auflistet. Einzig in Horw ist der Ertrag gestiegen – und liegt mit 5099 Franken von den genannten Gemeinden am höchsten.

Weshalb nehmen Vermögen und vor allem Einkommen der Stadtluzerner ab? Der Stadtrat verweist auf eine Antwort des Luzerner Regierungsrats, der eine ähnliche Frage beantworten musste. Dieser nannte als Gründe das tiefe Lohnwachstum 2016, das Ausbleiben von Renten- und Pensionserhöhungen sowie das tiefe Zinsniveau.

Budget dürfte auch 2018 verfehlt werden

Die tieferen Steuererträge bei Privatpersonen dürften auch Auswirkungen auf das laufende Jahr haben. Das Budget wurde vor rund einem Jahr erstellt. Also etwa ein halbes Jahr bevor die Rechnung 2017 präsentiert wurde. Der Stadtrat rechnete damit, dass die Steuererträge 2018 gegenüber dem Budget 2017 um knapp 3,7 Prozent steigen werden – auf 226,7 Millionen Franken. Doch, wie erwähnt, die erwarteten Zahlen wurden letztes Jahr nicht erreicht. Um die Prognosen zu erfüllen, müssten die Steuereinnahmen um 5,8 Prozent steigen. Dass dies kaum realistisch ist, weiss auch der Stadtrat. In der Interpellationsantwort schreibt er: «Die Wachstumsannahmen für die Steuererträge von natürlichen Personen des laufenden Jahres sind zu überprüfen, zumal das Wachstum auch im Jahr 2017 geringer ausfiel als budgetiert.»

Die Entwicklung der Steuereinnahmen bei Privatpersonen werde in der Budgetdebatte im Herbst sicher thematisiert, sagt Grossstadträtin Mirjam Fries. Aufgrund der Interpellationsantwort sei es zu früh, einen definitiven Trend auszumachen. Zudem fehlten genauere Informationen zu den Bevölkerungsschichten, die zu- oder wegzogen. Für Fries ist aber klar: «Die Stadt muss darauf achten, dass sie für alle Bevölkerungsschichten attraktiv ist und gute Steuerzahler halten kann.» Ein wichtiges Element sei dabei das Wohnungsangebot. «Der Fokus liegt im Moment stark auf dem gemeinnützigen Wohnungsbau.» Dass die Steuereinnahmen 2017 rückläufig waren, erachtet Fries als Warnsignal: «Die Kosten steigen weiter, auch wenn die Einnahmen sinken.»

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Christian Glaus