HANSPETER THÜR: Datenschützer stellt Fotofahndung an Pranger

Für den eidgenössischen Datenschützer Hanspeter Thür stellt die Internet­fahndung die «Ultima Ratio» dar. Sie dürfe nur bei schweren Delikten und wenn alle anderen Instrumente erfolglos bleiben, eingesetzt werden.

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Die Ausschreitungen nach dem Spiel Luzern gegen Sion. (Bild Philipp Schmidli/Neue LZ; Bearbeitung scd)

Die Ausschreitungen nach dem Spiel Luzern gegen Sion. (Bild Philipp Schmidli/Neue LZ; Bearbeitung scd)

Thür präsentierte am Montag in Bern den 16. Tätigkeitsbericht und zählte dabei zahlreiche Themen auf, mit denen er sich im Zeitraum von April 2008 bis März 2009 beschäftigt hatte.

Zurückhaltung fordert der Datenschützer bei der Internetfahndung. Diese sollte seiner Ansicht nach nur bei schweren Delikten und nur dann eingesetzt werden, «wenn andere Ermittlungsinstrumente nicht zum Ziel führen», wie Thür sagte. Es dürfe nicht sein, dass Personen damit an den Pranger gestellt würden. Dies gelte auch im Zusammenhang mit Ausschreitungen bei Sportanlässen. Bei polizeilichen Fahndungs­meldungen müssen laut Thür die betreffenden Daten spätestens nach der Verhaftung beziehungsweise wenn die gesuchte Person gefunden wurde, wieder vom Netz genommen werden.

ap