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Die Heirat auf dem Land nimmt Formen an

Die Luzerner Gemeinden Altishofen und Ebersecken wollen fusionieren. Mit 4,6 Millionen Franken liegt der Kantonsbeitrag über dem üblichen Zustupf für Zusammenschlüsse. Das Geld soll nicht nur zur Entschuldung verwendet werden.
Ernesto Piazza
Der Gemeindepräsident von Ebersecken, Thomas Roos (links), mit dem Altishofer Gemeindepräsidenten, Urs Kaufmann, vor dem Schloss Altishofen. (Bild: Pius Amrein, 7. April 2017)

Der Gemeindepräsident von Ebersecken, Thomas Roos (links), mit dem Altishofer Gemeindepräsidenten, Urs Kaufmann, vor dem Schloss Altishofen. (Bild: Pius Amrein, 7. April 2017)

Die Fusion zwischen Altishofen und Ebersecken befindet sich auf gutem Weg. Diesen Schluss lässt die Stimmung an der Informationsveranstaltung vom Mittwochabend in der Altishofer Mehrzweckhalle zu. Im Anschluss an den offiziellen Teil gab es von den rund 200 Teilnehmern kaum Fragen.

Während Projektleiter Patrick Deicher von der BDO AG über die wichtigsten Ergebnisse und Lösungsvorschläge informierte, legte der Altishofer Gemeinderat Josef Szalai (CVP) die finanzielle Situation der vereinten Gemeinde Altishofen dar. Bekannt ist, dass sie 4,6 Millionen Franken vom Kanton erhalten würde (wir berichteten). 2,1 Millionen sollen zur Entschuldung von Ebersecken verwendet werden und eine Million ist für Investitionen vorgesehen. Zudem sind 600 000 Franken für die Bereinigung der Abwassersituation vorgesehen.

Eigenkapital darf nicht unter vier Millionen sinken

Weiter setzen die beiden Gemeinden 900 000 Franken zur Angleichung des künftigen Steuerfusses ein. Hier liegt Ebersecken aktuell bei 2,4 Einheiten, Altishofen bei deren 1,8. Kommt eine Fusion zustande, soll der gemeinsame Steuerfuss im Jahre 2020 bei 1,8 Einheiten und 2021 bis 2023 bei 1,9 Einheiten liegen. Für 2024 und 2025 ist nochmals eine Anhebung um 0,05 Einheiten vorgesehen, bevor für 2026 wieder mit einer Reduktion auf 1,9 Einheiten geplant wird.

«Wir haben mit dem Kanton harte, aber sehr faire Verhandlungen geführt.»

«Wir haben mit dem Kanton harte, aber sehr faire Verhandlungen geführt», erklärte Eberseckens Gemeindepräsident Thomas Roos (CVP). Wie auch sein Parteikollege und Pendant auf Altishofer Seite, Urs Kaufmann, ist er überzeugt, dass eine Fusion mit dem vom Regierungsrat zugesicherten Zustupf von 4,6 Millionen Franken «möglich ist». Zur Strategie einer fusionierten Gemeinde Altishofen gehört auch, dass das Eigenkapital nicht unter vier Millionen Franken sinken darf. Zudem sollen Investitionen finanzierbar sein.

An der Informationsveranstaltung kam erneut deutlich zum Ausdruck, dass Ebersecken alleine mit seinen rund 400 Einwohnern finanziell nicht überlebensfähig ist. Ohne Fusion droht der Gemeinde eine Steuererhöhung auf 2,6 Einheiten. In dem Fall richtet der Kanton auch einen Sonderbeitrag aus. «Dies würde aber nur kurzzeitig dämpfen», betonte Roos. Altishofen muss hingegen nicht zwingend fusionieren. Der gesprochene Kantonsbeitrag erlaube es der Gemeinde aber, den Zusammenschluss ohne finanzielles Risiko zu realisieren. Zudem werde Altishofen durch den Zusammenschluss nicht schlechter gestellt, hiess es am Mittwochabend.

Besitzstandwahrung schützt vor kantonalen Einflüssen

Bei den Ergebnissen der laufenden Rechnung zeigte der Altishofer Finanzvorsteher Josef Szalai auf, dass eine fusionierte Gemeinde zumindest bis 2023 mit Hilfe des Kantonsbeitrages positive Resultate schreiben würde. Durch die Besitzstandwahrung sei die fusionierte Gemeinde zudem während sechs Jahren weitgehend vor den Einflüssen der kantonalen Aufgaben- und Finanzreform 18 geschützt.

Einzelne Reglemente, beispielsweise das Bau- und Zonenreglement Ebersecken und Altishofen oder die Wasserversorgungsreglemente, bleiben für eine Übergangsfrist bestehen. Der künftige Gemeinderat soll fünf Mitglieder umfassen– allerdings ohne Sitzgarantie. Der gemeinsame Verwaltungsstandort im Schloss Altishofen bleibt. Die Schulen werden an beiden Standorten und mit unterschiedlichen Modellen weitergeführt. In den Bereichen Freizeit, Kultur oder Sport sollen die Aktivitäten grundsätzlich gleich bleiben.

Bis Ende Juni läuft nun die Vernehmlassungsfrist zum Entwurf des Fusionsvertrages. Am 13. August wollen die Gemeinderäte über eine Fusion entscheiden. Am 5. September findet eine weitere Orientierungsversammlung statt. Die Urnenabstimmung ist auf den 23. September geplant. «Bis dorthin müssen wir sicherlich noch einige Überzeugungsarbeit leisten», ist sich Thomas Roos bewusst. Bei einem beiderseitigen Ja wäre der Fusionszeitpunkt am 1. Januar 2020.

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