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Herdschwand-Abriss: Gemeinde hat bei der Vergabe der Arbeiten geschlampt

Die Gemeinde Emmen muss die Arbeiten für den Rückbau des ehemaligen Betagtenzentrums Herdschwand nochmals neu vergeben. Das hat das Luzerner Kantonsgericht entschieden und eine entsprechende Beschwerde gutgeheissen.
Das Betagtenzentrum Herdschwand wäre eigentlich abrissbereit. (Bild: hor)

Das Betagtenzentrum Herdschwand wäre eigentlich abrissbereit. (Bild: hor)

Den Auftrag für den Rückbau hatte die Gemeinde einer Firma zugesichert, die beim obligatorischen Besichtigungstermin im Juli 2018 nicht erschienen war. Dagegen klagte das Bauunternehmen Aregger AG aus Buttisholz – mit Erfolg. «Wir gehen davon aus, dass wir nun den Auftrag bekommen», bestätigt Inhaber Hans Aregger einen Bericht des Onlineportals «Zentralplus». Denn von den vier Firmen, die sich um den Auftrag beworben hätten, seien jene im ersten und zweiten Rang nicht zum Besichtigungstermin erschienen. «Wir landeten auf dem dritten Rang», so Aregger.

Gemäss dem Bericht heisst es im Gerichtsurteil: «Der Wortlaut der Ausschreibung und der Ausschreibungsunterlagen ist klar und unmissverständlich. Es handelt sich beim obligatorischen Besichtigungstermin weder um ein formales Eignungskriterium noch um ein Zuschlagskriterium, sondern um eine allgemeine Teilnahmebedingung.» Zudem kritisiert das Gericht den Umstand, dass die Gemeinde bei der Vergabe primär auf den Preis schaute. Die Firma, die den Zuschlag erhielt, offerierte mit 975000 Franken netto am günstigsten.

Emmer Gemeinderat: «Es ist uns eine Lehre»

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig – der Emmer Gemeinderat akzeptiert es aber. Er will die Vergabe nach Neujahr neu beurteilen. «Es ist uns eine Lehre, wir haben die Bedeutung des obligatorischen Termins falsch eingeschätzt», wird Bauvorsteher Josef Schmidli (CVP) in dem Bericht zitiert. Die Gemeinde muss Gerichtskosten von 5000 Franken und eine Entschädigung von 4000 Franken an die Aregger AG tragen. Zudem verzögert sich der Herdschwand-Rückbau bereits zum zweiten Mal. Ursprünglich hätten die Arbeiten Mitte Juli beginnen sollen, doch Asbest machte dem Vorhaben einen ersten Strich durch die Rechnung (wir berichteten). Ebenfalls noch unklar ist der Fahrplan beim Neubauprojekt. Wegen der Erschliessung sind immer noch Beschwerden hängig. (hor)

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