HILDISRIEDEN: Hat die Gemeindeversammlung bald ausgedient?

In Hildisrieden ist eine Initiative der SVP zur Abschaffung der Gemeindeversammlung zustande gekommen. Dies teilte der Gemeinderat am Freitag mit. Wichtige Entscheide sollen demnach künftig an der Urne per Volksabstimmung gefällt werden.

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Die Gemeindeinitiative „Ausbau der direkten Demokratie“ ist gemäss Mitteilung mit 243 gültigen und fünf ungültigen Unterschriften eingereicht worden und zustande gekommen.

Mit der Gemeindeinitiative solle die ohnehin schlecht besuchte Gemeindeversammlung in der 2000-Seelen-Gemeinde abgeschafft werden, schreibt die SVP-Ortspartei. Die Versammlung würde durch eine Informationsveranstaltung und die anschliessende Urnenabstimmung ersetzt. Damit sollten sich an Entscheiden mehr Bürger beteiligen.

Im Kanton Luzern sammeln mehrere SVP-Ortsparteien Unterschriften für eine Abschaffung der Gemeindeversammlungen. Initiativen lanciert wurden unter anderem in Sursee, Adligenswil, Udligenswil, Dagmersellen, Schenkon, Wolhusen, Geuensee und Sempach. Teilweise seit Längerem Gemeindeversammlungen abgeschafft und durch Urnenabstimmungen ersetzt haben Buchrain, Ebikon, Hochdorf, Malters, Römerswil und Ruswil.

Gegner einer Abschaffung der Gemeindeversammlung kritisieren, die Meinungsbildung anhand politischer Diskussionen würde erschwert. Zudem könnten Bürger nicht mehr direkt und unkompliziert Anträge stellen. Ferner seien Urnenverfahren teurer als Gemeindeversammlungen.

sda