HITZKIRCH: Kritik an Zentralschweizer Polizeidirektoren

Der Abgang von Christoph Tanner als Direktor der Interkantonalen Polizeischule Hitzkirch ist für das Parlamentarische Kontrollorgan offenbar unerwartet gekommen. Die Kommission kritisiert dabei das Verhalten der Zentralschweizer Polizeidirektoren.

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Polizeischule in Hitzkirch. Demonstranten während einer Übung im Sitzstreik. (Archivbild Corinne Glanzmann / Neue LZ)

Polizeischule in Hitzkirch. Demonstranten während einer Übung im Sitzstreik. (Archivbild Corinne Glanzmann / Neue LZ)

Der IPH gehören die Kantone AG, BL, BS, BE, LU, OW, NW, SZ, SO, UR und ZG an. Parlamentarisch kontrolliert wird sie von der Interparlamentarischen Geschäftsprüfungskommission (IGPK).

Nach dem Abgang vom Tanner im März 2014 verfasste die IGPK zu Handen der Kantonsparlamente einen Zusatzbericht zu ihrem Jahresbericht 2013. Der Jahres- und der Zusatzbericht wurden am Freitag von der Standeskanzlei Uri veröffentlicht.

Die IGPK kommt zum Schluss, dass eine weitere Zusammenarbeit des Direktors mit den Polizeikommandanten der Mitgliederkantone, die den Schulrat bilden, offensichtlich unmöglich gewesen sei. Sie habe aber in ihrer Dezembersitzung von 2013 noch keine konkreten Anzeichen für Unstimmigkeiten erkennen können.

Grund der Unstimmigkeiten war die künftige Ausrichtung der Schule. Nach Darstellung der IGPK war es die Zentralschweizer Polizeikommandantenkonferenz gewesen, die explizit einen grundlegenden Kurswechsel der Schule gefordert habe.

Die Zentralschweizer Polizeikommandantenkonferenz sei offiziell kein Organ der IPH und habe an den bestehenden Gremien und Instanzwegen vorbei operiert und interveniert. Sie könne dieses Vorgehen nicht nachvollziehen, heisst es in dem Bericht der IGPK.

Offenbar verlangte die Zentralschweizer Polizeikommandantenkonferenz, dass die IPH ihre Nebentätigkeiten reduziert. Es handelt sich dabei um die Ausbildung von weiteren Sicherheitskräften (kommunale Polizeien, Bahnpolizei) oder um das Seminargeschäft.

Die IGPK weist darauf hin, dass diese zusätzlichen Einnahmen für die IPH wichtig seien. Diese Erträge seien die Voraussetzung dafür, dass die Beiträge der Mitgliedskantone tiefer gehalten werden könnten als im Konkordatsvertrag festgelegt. Es sei das Verdienst des ausgeschiedenen Direktors gewesen, dass die Schule wesentliche Einnahmen durch Eigenleistungen habe generieren können. (sda)