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HOCHDORF: Parmelin: «Wir stellen fast jeden Tag einen Angriff fest»

Bundesrat Guy Parmelin erinnerte am Mittwoch am Podium «Luzern diskutiert» daran, dass sich die Sicherheitslage in der Schweiz verschärft hat. Prompt folgte die Forderung nach mehr Abwehrmitteln.
Niels Jost
Bundesrat Guy Parmelin referierte gestern in der Braui Hochdorf vor rund 500 Zuschauern. (Bild: Eveline Beerkircher (15. November 2017))

Bundesrat Guy Parmelin referierte gestern in der Braui Hochdorf vor rund 500 Zuschauern. (Bild: Eveline Beerkircher (15. November 2017))

Die Bodyguards mit dem Knopf im Ohr waren schon da, auch die Besucher warteten. Einer fehlte: Verteidigungsminister Guy Parmelin. «Der Bundesrat steckt im Stau», beruhigten die Organisatoren am Mittwochabend im Kulturzentrum Braui in Hochdorf. Wenige Minuten später applaudierten die rund 500 Zuschauer, als Parmelin den vollen Saal betrat.

In seinem Eröffnungsreferat von «Luzern diskutiert» ver­kündete Parmelin zunächst eine «schlechte Nachricht»: «Die Sicherheitspolitik ist zurück auf der Agenda», sagte er. Die allgemeine Sicherheitslage habe sich in den letzten Jahren verändert, ­darauf müsse auch die Schweiz reagieren, unter anderem mit einer funktionierenden Armee – samt neuen Kampfjets. Ein Schmunzeln ging durch den Saal.

Auf die Frage, wie Parmelin das Vertrauen bei einer allfälligen Abstimmung über die Kampfjets zurückgewinnen möchte, sagte der Waadtländer: «Wir müssen nun von Anfang an gut überlegen, was wir wollen. Erst dann soll das Parlament und später eventuell auch die Bevölkerung über das Vorhaben befinden.»

Terrorismus und Cyberangriffe im Fokus

Das Thema Kampfjets kam den ganzen Abend wieder auf. Im ­Fokus der Diskussion standen jedoch der Terrorismus und die Cyberangriffe. Quasi als Betrachter von aussen sagte dazu der ehemalige deutsche Brigadegeneral und Sicherheitsberater von Bundeskanzlerin Angela Merkel, Erich Vad: «Es gibt keine sicheren Inselstaaten mehr.» Bundesrat Parmelin gestand: «Wir stellen fast jeden Tag einen Cyber­angriff fest.» Der Urner Ständerat und Sicherheitspolitiker Josef Dittli forderte entsprechend mehr Mittel für die Cyberabwehr. «Diese Mittel müssen wir jetzt rasch aufbauen», mahnte er. Opfer eines solchen Cyber­angriffes wurde beispielsweise schon der bundeseigene Rüstungskonzern Ruag. Dessen CEO, Urs Breitmeier, sagte: «Der Angriff hat uns bewusst gemacht, dass auch wir nicht sicher sind. Solche Attacken könnten auch unser Energiesystem lahmlegen oder unsere Bankkonten räumen.» Die Frage, wer denn nun für den grossen Angriff 2016 ­verantwortlich war, sagte Breit­meier: «Dazu darf ich nichts sagen.»

Die letzte Frage ging ans Publikum: Trotz der Voten der Po­diums­teilnehmer meinte die Mehrheit im Saal klar: «Wir fühlen uns sicher.»

Mehr Flugbewegungen für Emmen?

Den Schluss des Abends bildete der Apéro, an dem sich der Bundesrat und auch die anderen Politiker volksnah zeigten. Gegenüber unserer Zeitung äusserte sich der Verteidigungsminister über die Zukunft des Flugplatzes Emmen. Wäre es möglich, dass mit der geplanten Anschaffung neuer Kampfjets auf Emmen mehr Flugbewegungen zukämen? «Das können wir derzeit noch nicht sagen», sagte Guy Parmelin. Zunächst müsse Klarheit über die Anzahl und den Typ der neuen Jets geschaffen werden. Dann könne man über eine allfällig neue Verteilung der Flugbewegungen sprechen. Parmelin sagte aber auch: «Die Sicherheit hat oberste Priorität.»

Niels Jost

niels.jost@luzernerzeitung.ch

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