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Höchste Zeit für das Öffentlichkeitsprinzip in Luzern

Robert Knobel, Leiter Ressort Stadt/Region, über das Öffentlichkeitsprinzip in Luzern.
Robert Knobel, Leiter Ressort Stadt/Region
Robert Knobel, Leiter Ressort Stadt/Region.

Robert Knobel, Leiter Ressort Stadt/Region.

Luzern tut sich schwer mit Transparenz. 2015 lehnte der Kantonsrat mit 87 zu 28 Stimmen das Öffentlichkeitsprinzip ab. In der Folge wurden auch in der Stadt die Bestrebungen um Transparenz in der Verwaltung begraben – aber nur für kurze Zeit. Im Februar kommt das Thema Öffentlichkeitsprinzip erneut ins Stadtparlament. Dann wird sich die Stadt wohl für die Einführung entscheiden.

Es ist erfreulich, dass die Stadt Luzern als grösste Gemeinde im Kanton in Sachen transparente Verwaltung eine Vorreiterrolle einnimmt. Das Argument der Bürgerlichen bei der Debatte von 2016, man müsse zuerst auf den Kanton warten, war damals wie heute nicht glaubwürdig. Die Gemeinde Kriens, die das Öffentlichkeitsprinzip seit Jahren kennt, ist der beste Gegenbeweis. Das Prinzip der transparenten Verwaltung gehört heute fast überall in der Schweiz zum Standard. Es sollte eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein, dass Bürger wissen dürfen, wie in den Amtsstuben gearbeitet wird und welche Entscheide dort getroffen werden. Auch in Luzern.

Robert Knobel

robert.knobel@luzernerzeitung.ch

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