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Horwer Bushub droht nach einem Gerichtsentscheid eine Verzögerung

Gemäss einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ist der Kanton und nicht der Bund für das Projekt Bushub und Bahnhofplatz Horw zuständig. Das hat womöglich Folgen für den Zeitplan.
sda/hor

Das Bundesamt für Verkehr (BAV) ist nicht zuständig für die Plangenehmigung des Bushofs und Bahnhofplatzes in Horw – dies hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden (wir berichteten). Es hiess die Beschwerde von zwei Firmen gut. Im nun vorliegenden Urteil heisst es als Begründung, es handle sich dabei nicht um eine Eisenbahnanlage. Genehmigungsbehörde sei deshalb die dafür zuständige kantonale Behörde.

Laut dem Horwer Bauvorsteher Thomas Zemp (CVP) hat der Entscheid nicht unbedingt eine zusätzliche Verzögerung des Projekts zur Folge: «Hätte das Gericht anders entschieden und der Bund wäre zuständig gewesen, hätten die Beschwerdeführer womöglich bis vor Bundesgericht gehen können, wodurch der Zeitplan ebenfalls tangiert worden wäre.» Nun ist das Verfahren aber definitiv klar. Das Teilprojekt Bushub/Bahnhofplatz wird jetzt dem Kanton zur Vorprüfung eingereicht und kann voraussichtlich nach den Sommerferien wieder öffentlich aufgelegt werden. Mit dem Bau könnte nächstes Jahr begonnen werden, sollten keine Einsprachen eingehen. Doch Zemp geht eher vom Gegenteil aus. Der ursprüngliche Plan, 2020 mit den Bauarbeiten zu beginnen, war wohl ohnehin zu sportlich. Denn mit dem Fahrplanwechsel im Dezember 2019 wird das neue Perron Gleis 1 in Betrieb genommen. Und deshalb muss die Gemeinde ohnehin einen provisorischen Bahnhofplatz erstellen.

Nötig sind der neue Bushof und Bahnhofplatz, weil die Zentralbahn (ZB) den Bahnhof Horw ausbaut. Das Bahnhofsgebäude ist bereits abgebrochen, nun werden unter anderem behindertengerechte Perrons und ein neues Stellwerkgebäude erstellt.

Bund genehmigte Verfahren 2018 mit Auflagen

Das BAV hat ein entsprechendes Plangenehmigungsgesuch der ZB im Mai 2018 mit Auflagen genehmigt. Den Teil Bushof und Bahnhofplatz, der von der Gemeinde realisiert wird, hat es jedoch sistiert. Dieser Projektteil sollte laut BAV überarbeitet und in einem separaten Bundesverfahren bewilligt werden. Dazu wird es nun wegen des Gerichtsentscheides nicht kommen.

Neue Bushubs stehen offenbar unter einem ungünstigen Stern: Auch in Ebikon verzögert sich das Projekt wegen Einsprachen (wir berichteten).

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