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Luzern
Viele hundert Personen haben am Samstagnachmittag in Bern, Luzern und Genf gegen die Militäroffensive der Türkei in Nordsyrien demonstriert. Sie forderten ein sofortiges Ende des Nordsyrien-Kriegs und ein Ende der Unterdrückung der Kurden.
In Luzern nahmen nach Angaben der Organisatoren an die Tausend Menschen am Demonstrationszug teil, der sich vom Mühlenplatz durch die Alt- und Neustadt über den Helvetiaplatz ins Vögeligärtli bewegte. Die bewilligte Kundgebung verlief friedlich. Vor dem Regierungsgebäude wurden Kerzen und Rosen in Gedenken an die Opfer der türkischen Invasion niedergelegt und die Schweiz zum Handeln aufgefordert, wie es in einer Mitteilung des «Bündnisses gegen Krieg» steht. Sie haben nebst weiteren Organisationen am Samstag zur Demo aufgerufen.
Am Kundgebungszug durch die Berner Innenstadt nahmen schätzungsweise tausend Menschen teil. Die Demo-Teilnehmer skandierten Parolen wie «Türkische Armee raus aus Kurdistan» oder «Weg die Macht der Waffen und Konzerne». Auf Transparenten waren Parolen wie «Defend Rojava» oder «Smash Turkisch Fascism» zu sehen. Rojava nennen die Kurden die selbstverwalteten Gebiete in Nordsyrien.
Auf der Strasse und auf Flugblättern kritisierten sie auch den Westen und die Rüstungsindustrie. Firmen wie die deutsche Rheinmetall und die Schweizer Ruag hätten für viel Geld Kriegsmaterial in die Türkei exportiert. Zahlreiche Schweizer Firmen investierten in Rüstungsfirmen.
Auf Kosten der Menschen in Nordsyrien machten westliche Firmen Profite. Die offizielle Schweiz halte sich mit Kritik am türkischen Präsidenten Erdogan zurück statt dessen Handeln klar zu verurteilen.
In Genf versammelten sich ebenfalls rund 1000 Menschen in der Nähe des Bahnhofs und zogen dann zur Place des Nations vor dem Uno-Sitz. Aufgerufen zu den Demonstrationen hatten zwölf Organisationen, darunter der kurdische Kultur- und Integrationsverein, die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (Gsoa) und lokale linke politische Parteien.
Die Organisatoren hatten fünf Forderungen formuliert, denen sie mit den Kundgebungen Ausdruck verleihen wollten. So solle etwa die Schweiz Waffenexporte stoppen, allfällige Vermögen der türkischen Regierung auf Schweizer Bankkonten einfrieren und Schweizer Unternehmen die Zusammenarbeit mit «türkischen Kriegstreibern» beenden.
An die türkische Seite gerichtet forderten sie zudem ein Ende der Unterdrückung der Kurdinnen und Kurden sowie der türkischen Opposition. Auch solle eine freie Presse zugelassen werden.
Die Schweiz soll alles in ihrer Macht stehende unternehmen, um die türkische Invasion zu stoppen.
Sofortiger Stopp der Waffenexporte.
Einfrierung allfälliger Vermögen der türkischen Regierung auf Schweizer Bankkonten.
Das Ende der Zusammenarbeit von Schweizer Unternehmen mit türkischen Kriegstreiber*innen.
Das Ende der Unterdrückung der Kurd*innen, der türkischen Opposition sowie der freien Presse.
Ziel der Operation «Quelle des Friedens», wie der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan die Militäroffensive nannte, ist die die kurdische YPG-Miliz, die auf syrischer Seite der Grenze ein grosses Gebiet kontrolliert. Die Türkei sieht in ihr einen Ableger der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK und begreift die Angehörigen der Miliz als Terroristen.
Nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte wurden bislang fast 500 Menschen getötet, darunter dutzende Zivilisten. Mehr als 300'000 Menschen wurden demnach vertrieben.
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International wirft der Türkei Kriegsverbrechen in Nordsyrien vor. Am Donnerstag vereinbarten die Türkei und die USA eine fünftägige Waffenruhe für das Gebiet.