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Emmen: Initiative für Lohnreduktion der Gemeinderäte

Die Emmer CVP will die Gemeinderatssaläre reduzieren. Nachdem das Parlament Nein dazu sagte, wählt die Partei einen anderen Weg.

(hor) Verglichen mit den umliegenden Gemeinden haben die Emmer Gemeinderäte den höchsten Lohn, aufgerechnet auf 100 Prozent. Sie erhalten für ihr 80-Prozent-Pensum 176600 Franken pro Jahr. Ebenso fehlt ein klares Reglement zu den Einkünften aus Nebenmandaten.

Das alles wollte die Emmer CVP in einer Motion ändern. Diese wurde zwar vom Einwohnerrat überwiesen – und im vergangenen Sommer legte der ­Gemeinderat das überarbeitete Besoldungsreglement vor. Doch in der zweiten Lesung wurde das Besoldungsreglement verwässert. Eine knappe Mehrheit des Parlaments lehnte dieses – und damit auch die Reduktion der Löhne – ab, wenn auch knapp.

«Heftige Reaktionen» in der Bevölkerung

Der Ist-Zustand löst offenbar nicht nur bei der CVP «Frustration und Unverständnis» aus, wie die Partei am Montag mitteilte. «Auch bei vielen Emmerinnen und Emmern führte der Entscheid des Parlaments zu Kopfschütteln und teils heftigen Reaktionen», heisst es in der Mitteilung weiter.

Die CVP sei nach wie vor überzeugt, dass die Löhne reduziert werden müssen und dass es eine griffige Regelung für Mandate brauche. Daher bereitet die Partei nun eine Initiative vor. «Noch offen ist, ob die Initiative als ‹allgemeine Anregung› oder als ‹ausgearbeiteter Entwurf› lanciert wird.» Im November soll die Initiative bei der Gemeinde zur Vorprüfung eingereicht werden, sodass im Dezember die Unterschriftensammlung beginnen kann. Neben der CVP hatte sich auch die SVP im Parlament für eine Lohnreduktion stark ­gemacht.

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