IV-Betrüger auf Diebestour geschnappt

Im Kampf gegen Missbrauch setzt die IV-Stelle des Kantons Luzern seit kurzem Detektive ein. So konnten allein im vergangenen Jahr mehrere Millionen Franken an Renten eingespart werden.

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So einfach wird es IV-Betrügern nicht mehr gemacht (Karikatur Jals).

So einfach wird es IV-Betrügern nicht mehr gemacht (Karikatur Jals).

Zur Wahrung der Anonymität sprechen die Fachleute auf der Luzerner IV-Stelle einfach von Herrn B. Dieser Mann, heute Mitte Fünfzig, ist bei der IV in nachhaltiger Erinnerung geblieben. Denn er liess sich vom Sozialwerk ab dem Jahr 1999 aufgrund von verschiedenen Gebrechen zu hundert Prozent aushalten. Letztes Jahr nun, nachdem der übliche Marathon durch die Gerichtsinstanzen abgewickelt war, konnten die Rentenzahlungen zu Gunsten des ehemaligen Bauarbeiters endlich gekappt werden.

Dieser Erfolg stellte sich deshalb ein, weil Spezialisten der IV-Stelle Luzern dem Betrüger in einer aufwendigen Aktion systematisch nachspürten. B. geriet vor rund vier Jahren in den Fokus der Experten. Dies, nachdem er im Anschluss an eine Befragung die IV-Stelle verliess und dabei beobachtet wurde, wie er behände von dannen zog. Den Gehstock, auf den er sich aufgrund einer vorgetäuschten Versteifung des einen Beines kurz zuvor noch linksseitig gestützt hatte, benutzte er nun plötzlich mit der rechten Hand. Und beim Marschieren liess das angeblich lädierte Bein den Mann in keiner Art und Weise im Stich, von Versehrtheit keine Spur.

166 Fälle untersucht

Aufgrund dieser Beobachtung erhöhte die IV in diesem Fall ihre Anstrengungen. B. wurde in der Folge systematisch beobachtet. Und dies auch mit einer Kamera. Schliesslich kam Filmmaterial von 30 Stunden zusammen. Die Dokumentation belegt nicht nur, dass sich der IV-Betrüger zum einen problemlos bewegen kann. Zum anderen entlarven die Filmaufnahmen den Mann auch als ausgebufften und vielfachen Velodieb, der seiner kriminellen Tätigkeit mit Spezialwerkzeug nachging.

Aufgrund einer Gesetzesänderung ist es den IV-Stellen seit 2008 erlaubt, beim Verdacht auf Missbrauch Observationen einzuleiten. Letztes Jahr wurden im Kanton Luzern 166 Fälle genauer unter die Lupe genommen. Davon blieben schliesslich 21 hängen. Das heisst, es gelang, missbräuchlich bezogene IV-Gelder in der Höhe von 8,5 Millionen Franken (siehe Grafik) zu stoppen. Donald Locher, Direktor IV-Luzern erklärt: «Diese Zahl ist hochgerechnet auf die künftigen Zahlungen, die wir hätten leisten müssen.» Zum Vergleich: Im Vorjahr lag dieser Wert noch bei 3,5 Millionen Franken.

Erstmals wieder ein Überschuss

Zur Missbrauchsbekämpfung setzt Luzern auf vier eigene Spezialisten, davon zwei Juristinnen und einen ehemaligen Kriminalpolizisten. Daneben werden auch noch externe Fachkräfte eingesetzt. Locher sagt dazu: «Eine Observation kann eine Person auch entlasten.» Zum Beispiel dann, wenn beim Bezüger eine äusserlich nicht erkennbare psychische Erkrankung vorliegt und er damit von Personen aus seinem Umfeld fälschlicherweise als Simulant bezichtigt wird.

Die IV schreibt seit vielen Jahren tiefrote Zahlen. Das Blatt scheint sich aber nun zu wenden, wie Harald Sohns, Sprecher beim Bundesamt für Sozialversicherung, bestätigt. Der Überschuss werde sich, so Sohns, im Bereich von einer halben Milliarde Franken bewegen. Die definitiven Zahlen werden im März publik. Der Überschuss wird für den Abbau der Schulden verwendet, die somit auf rund 14,5 Milliarden Franken sinken werden.

Weniger IV-Bezüger

Zum guten Ergebnis des abgelaufenen Jahres trugen massgeblich die Mehreinnahmen bei. Denn seit 2011 gilt in der Schweiz ein Mehrwertsteuersatz von 8 Prozent. Vorher waren es 7,6 Prozent. Die Differenz – das sind rund 850 Millionen Franken – wird der IV zugeführt. Neben den Mehreinnahmen hat die IV aber auch die Kosten drastisch gesenkt. Dazu trugen vor allem die sinkende Anzahl von Neurenten und die Anstrengungen zur Wiedereingliederung von IV-Bezügern ins Berufsleben bei. Dazu zeigt auch die Missbrauchsbekämpfung einen positiven Effekt. Trotz gestiegener Wohnbevölkerung in der Schweiz ging die Zahl der IV-Bezüger in den letzten Jahren kontinuierlich zurück. Waren es 2005 noch 293 000 Personen die eine IV-Rente bezogen, so waren es im vorletzten Jahr nur noch 276 000 Menschen.«Eine Observation kann eine Person auch entlasten.»

Thomas Heer

Kritik am Vorgehen von Ärzten und Juristen

ZENTRALSCHWEIZ eer. Folgende Geschichte dreht sich um eine Familie aus dem Kanton Schwyz: Um sich und vor allem den Kindern eine Freude zu bereiten, beschloss ein Ehepaar nach Paris zu reisen. Das Ziel: Ein Publikumsmagnet erster Güte, der Euro-Disney-Park. Über den gelungenen Ausflug liess man wenig später auch die Öffentlichkeit ausgiebig teilhaben. Denn die Mutter stellte eine ausführliche Fotostrecke des Pariser-Ausflugs auf Facebook. Das hätte die Frau besser unterlassen. Denn auf den Aufnahmen war gleich mehrfach auch ihr Ehemann zu sehen, einmal in einem gut besetzten Bus, ein andermal inmitten einer Menschenmenge.

Die Fotoreihe brachte die Familie in der Folge arg in die Bredouille. Denn auch den Verantwortlichen der IV-Stelle Schwyz entging die Facebook-Dokumentation nicht. Die Fachleute interessierten sich vor allem für die Bilder, auf denen der Ehemann abgebildet war. Er, ein IV-Bezüger, der seit Jahren von den Überweisungen aus diesem Sozialwerk profitierte, täuschte nämlich eine Phobie vor. Und zwar werde der Mann immer dann von Angstzuständen überwältigt, wenn sich der Patient unter vielen Menschen aufhalten müsse. So jedenfalls lautete das ärztliche Attest, das dem IV-Entscheid zugrunde lag. Fazit des Abstechers nach Paris: Dem Mann wurde die Rente gestrichen.

Andreas Dummermuth ist Geschäftsleiter der Ausgleichskasse und IV-Stelle in Schwyz. Er sagt, dass in seinem Kanton bei der Missbrauchsbekämpfung sowohl interne wie externe Fachkräfte zum Einsatz kämen. Wie viele das sind, sagt Dummermuth nicht. Neben Observationen setzt er auch gezielt auf interne Checklisten. Dabei geht es darum, Ungereimtheiten möglichst schnell aufzudecken. Diese systematische und flächendeckende Überprüfung sei nötig. Dummermuth sagt: «Wir treffen pro Jahr rund 7000 Entscheide, welche die IV betreffen. Dabei geht es immer auch darum, Missbräuche rasch zu unterbinden.» Der Schwyzer IV-Geschäftsleiter kommt in diesem Zusammenhang auch auf eine gewisse Sorte von Ärzten und Juristen zu sprechen. Er nennt in diesem Zusammenhang den Begriff «Berentungsindustrie». Was er damit meint? Ärzte und Juristen, die sich seiner Meinung nach darauf spezialisiert hätten, ihre Patienten und Klienten gezielt im IV-System zu etablieren.

Wie in Schwyz ist auch im Kanton Zug die Missbrauchsbekämpfung ein ständiges Thema. Ein ehemaliger Polizist, der sich auf Wirtschaftsdelikte spezialisiert hat, arbeitet permanent bei der IV. Daneben würden in Verdachtsfällen auch externe Fachleute herangezogen, wie Rolf Lindenmann, Direktor der Zuger Ausgleichskasse und IV-Stelle erklärt.

Lindenmann fällt folgendes auf: «Es passiert immer wieder, dass, wenn wir die Unterlagen bei der Staatsanwaltschaft einreichen, anschliessend noch anderweitige Untersuchungen durchgeführt werden.» Das heisst, nicht nur der mutmassliche Tatbestand des Versicherungsmissbrauches komme zur Untersuchung, sondern auch andere Delikte wie Drogenhandel oder Autoschieberei.

Beim Kampf gegen den IV-Missbrauch werden in Ob- und Nidwalden wenn nötig Spezialisten aus Zürich beigezogen. Im Kanton Uri müssen Verdächtige bei der Durchführungsstelle der IV direkt vorsprechen. Christoph Horat, Leiter der Sozialversicherungsstelle, sagt: «Wir reden mit den Leuten und kamen in den wenigen Verdachtsfällen, die wir hatten, bis anhin immer zu einer Lösung.» «Es passiert immer wieder, dass noch anderweitige Untersuchungen durchgeführt werden.»