Kolumne

«Jünger, grüner und weiblicher»: Damian Müller über die neue Zusammensetzung der «Chambre de Réflexion»

In unserer Kolumne «Direkt aus Bern» berichtet FDP-Ständerat Damian Müller von den ersten Wochen im Ständerat nach den Wahlen.

Damian Müller
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Schaffte auf Anhieb die Wiederwahl in den Ständerat: Damian Müller.

Schaffte auf Anhieb die Wiederwahl in den Ständerat: Damian Müller.

Bild: Dominik Wunderli (Hitzkirch, 22. Oktober 2019)

Es war kurz nach dem ersten Wahlgang. Ein Journalist fragte mich, ob ich nicht befürchte, dass aufgrund der neu gewählten Linken und Grünen die spezielle Kultur des Ständerats leiden könnte. Mit «spezieller Kultur» meinte er offensichtlich die Tatsache, dass wir uns in der Kleinen Kammer Zeit nehmen, nachzudenken und zuzuhören. Nicht ohne Grund wird der Ständerat als «Chambre de Réflexion» bezeichnet.

Meine Antwort auf die Journalistenfrage war ein klares Nein. Nun, nachdem die ersten drei Wochen dieser Legislatur vorbei sind, kann ich sagen: Ich habe mich nicht getäuscht. Allerdings war von den neuen Ratsmitgliedern erwartungsgemäss noch nicht viel zu vernehmen, zumindest nicht in den öffentlichen Debatten. Es ist Usanz, dass Neugewählte das Wort an der ersten Session noch nicht ergreifen.

Allerdings wäre es bei einer so grundlegenden Erneuerung des Rats, bei dem immerhin das halbe Personal ausgewechselt wurde, schon etwas eigentümlich gewesen, strikte auf diesem ungeschriebenen Gesetz zu beharren. Da sich der Ratspräsident offen für eine Lockerung zeigte, kam es auch zu ersten Wortmeldungen der Neuen. Dass ein etwas anderer Geist unseren Rat erfasst hat, ist zu spüren. Zwar ist das Links- Rechts-Verhältnis in etwa gleich geblieben. Der Rat ist aber jünger, grüner und weiblicher geworden. Das verändert die Grundstimmung. Soweit ich das nach drei Wochen beurteilen kann, ist es keine Veränderung zum Schlechten.

Jedenfalls hat dieser neue Rat meiner Motion, die der Bundesrat noch zur Ablehnung empfohlen hatte, deutlich zugestimmt und damit sein Herz für Kinder gezeigt.

Ich habe verlangt, dass die Zeit für die medizinische Betreuung von Kindern besser entschädigt wird. Wobei es mir nicht um das Einkommen von Ärztinnen und Ärzten geht, sondern darum, dass sich diese für die Behandlung von Kindern auch die Zeit nehmen können, die es braucht. Kinder sind bekanntlich nicht einfach kleine Erwachsene.

Nach den ersten Wochen zeichnet sich ab, dass das Miteinander im Ständerat auch in der neuen Zusammensetzung gut ist. Selbstverständlich werden uns noch einige intensive Diskussionen bevorstehen. Ich starte aber auf jeden Fall mit einem positiven Gefühl ins neue Jahr. Bis es so weit ist, wünsche ich Ihnen allen genussvolle und frohe Festtage und einen guten Rutsch ins 2020.

Hinweis: Luzerns Bundesparlamentarier berichten während der Session aus ihrem Ratsalltag zu einem frei gewählten Thema.