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JUSTIZ: Bald sollen Schnellrichter zum Einsatz kommen

Sechs Richter sollen ab dem Jahr 2011 rund um die Uhr einsatzbereit sein. Sie entscheiden über Untersuchungshaft, verdeckte Ermittlung und Telefonüberwachungen.
(Symbolbild Bruno A. Arnold/Neue LZ)

(Symbolbild Bruno A. Arnold/Neue LZ)

Unmittelbar nach der Tat sitzen der geschnappte Verdächtige und der Staatsanwalt an einem Tisch. Vor ihnen sitzt ein Richter und entscheidet, ob die vorgelegten Beweise für eine Untersuchungshaft ausreichen. Dieses aus TV-Krimis bekannte Szenario soll ab 2011 mit den Richter des neuen Zwangsmassnahmengerichts Realität werden. Der Bund verlangt von den Kantonen, dass sie im Zug der Einführung der neuen eidgenössischen Prozessordnungen ab nächstem Jahr auch solche Schnellgerichte schaffen. Und so möchte es die Luzerner Regierung – die Zustimmung des Parlaments vorausgesetzt – auch einführen.

Der Bund schreibt vor, dass das Zwangsmassnahmengericht gewisse Fälle innert 48 Stunden verhandelt und darüber entscheidet – auch in Spitzenzeiten. Die Luzerner Justiz schätzt die Zahl der Fälle auf jährlich 600. Ein Pikettdienst sorgt dafür, dass das Schnellgericht auch übers Wochenende Entscheide fällen kann.

Thomas Oswald

Den ausführlichen Artikel lesen Sie am Freitag in der Neuen Luzerner Zeitung.

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