KANTON LUZERN: Kantonaler Finanzausgleich zeigt Wirkung

Breits zum zweiten Mal nach 2005 er­folgt eine Überprüfung des kantonalen Finanzausgleichs. Der Regierungsrat ortet Optimierungsbedarf in der Berechnungsmethode.

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(Symbolbild Manuela Jans/Neue LZ)

(Symbolbild Manuela Jans/Neue LZ)

Laut einer Medienmitteilung der Staats­kanzlei Luzern zeigt sich der Regierungs­rat erfreut, dass dank des kantonalen Finanzausgleichs heute die meisten Gemeinden in einer robusten Verfassung dastehen und mit den gewonnenen Freiheiten auch verantwortungsvoll umgehen. Für den Kanton Luzern verhalten sich die vorgeschlagenen Änderungen aus dem Wirkungsbericht insgesamt kostenneutral.

Der kantonale Finanzausgleich dient dazu, die Leistungsfähigkeit innerhalb der 88 Gemeinden auszugleichen, deren finanzielle Autonomie zu stärken und die Unterschiede in der Steuerbelastung zu verringern.

Gewertet werden die Ressourcen und die unterschiedlichen Lasten wie Topographie, Soziales, Bildung und Infrastruktur. Von den total 143,5
Millionen Franken Ausgleichszahlungen im Jahre 2008 steuerte der Kanton 118,8 Millionen und diverse Zahlergemeinden 24,7 Millionen Franken bei.

Optimierungsmöglichkeiten ausschöpfen
Das Ziel einer ausgleichenden Wirkung der finanziellen Leistungsfähigkeit innerhalb der 88 Luzerner Gemeinden wird nach Auffassung des Regierungsrates erreicht. Ohne Finanzausgleich wäre der Unterschied bei der Steuerbelastung zwischen den Gemeinden erheblich grösser, heisst es in der Mitteilung weiter.

Neu kommt hinzu, dass auch die Vermischung von Lasten und Ressourcen im Bildungsbereich vermieden werden sollen. Der Planungsbericht gelangt voraussichtlich in der Dezember-Session in den Kantonsrat.

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