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KANTON LUZERN: Knappe Finanzen: Regierung sucht vermehrt Allianzen

Mit der Kantonsstrategie und dem Legislaturprogramm 2015-2019 zeigt die Luzerner Regierung auf, wie sie die Leistungen des Kantons entwickeln und priorisieren will. Den finanziellen Spielraum muss sich der Kanton Luzern hart erarbeiten.
Der Kanton Luzern hat finanzielle Sorgen. (Bild: Keystone)

Der Kanton Luzern hat finanzielle Sorgen. (Bild: Keystone)

Das Legislaturprogramm 2015-2019 besteht aus drei Leitsätzen, acht Schwerpunkten und 29 Legislaturzielen. Mit welchen Massnahmen und Projekten die Ziele verfolgt werden können, müsse laufend aufgrund der zur Verfügung stehenden Mittel beurteilt werden. Die Regierung schreibt von "engem finanziellen Spielraum."

Es brauche eine Konzentration auf das Wesentliche, damit der Finanzhaushalt nicht aus dem Gleichgewicht falle. In diesem schwierigen Umfeld liessen sich nicht alle Aufgaben alleine lösen. Systematischer als bisher sucht der Kanton Luzern in den kommenden vier Jahren deshalb Allianzen.

Die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben drohe im Kanton Luzern immer weiter auseinanderzuklaffen, heisst im Legislaturprogramm. Die Steuereinnahmen steigen, liegen aber unter den Wachstumserwartungen.

Die Einhaltung der Schuldenbremse werde äusserst anspruchsvoll werden. Die Regierung rechnet mit deutlichen Einschnitten bei den kantonalen Leistungen. Für die Folgejahre ab 2017 brauche es ein weiteres Konsolidierungsprogramm, heisst es.

Trotz finanziellen Sorgen ist der Regierungsrat überzeugt, dass in den Jahren bis 2019 im Kanton Luzern eine unverändert grosse Dynamik herrsche. Das zeige sich in der Fülle anstehender Neuerungen.

Unter anderem wird die Universität Luzern um eine Fakultät für Wirtschaftswissenschaften und die Hochschule Luzern um ein Departement für Informatik wachsen. Für den Kulturstandort ist eine neue Theaterinfrastruktur geplant.

Die Kantonsstrategie wird dem Kantonsrat in der Dezembersession zur Information vorgelegt, das Legislaturprogramm wird ihm formell zur Kenntnisnahme unterbreitet.

HINWEIS:
Die Kantonsstrategie ab 2015 »
Das Legislaturprogramm 2015 - 2019 »

Mehr zum Thema am 25. September in der Neuen LZ.

(sda)

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