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KANTON LUZERN: Reiden sucht privaten Investor für ein Schulhaus

Damit der Schuldenberg nicht grösser wird, sucht die Luzerner Gemeinde Reiden für ihr neues Mittelstufenschulhaus einen privaten Investor. Der Gemeinderat nimmt damit das Risiko von Mehrkosten in Kauf.
Blick auf Reiden im Kanton Luzern. (Bild: Jakob Ineichen (Reiden, 3. Januar 2016))

Blick auf Reiden im Kanton Luzern. (Bild: Jakob Ineichen (Reiden, 3. Januar 2016))

Statt den benötigten Schulhausneubau mit einem Bankkredit zu finanzieren und selbst zu bauen, soll ein Investor das Gebäude erstellen und für die Dauer von 40 Jahren der Gemeinde vermieten. Die Gemeinde will dem Investor das Grundstück im Baurecht überlassen.

Der Mietzins und die Amortisation würden so kalkuliert, dass bei Vertragsablauf das Schulhaus entschädigungslos in das Eigentum der Gemeinde falle, teilte der Gemeinderat mit. Er sei sich bewusst, dass die Miete gegenüber der Kreditfinanzierung momentan wahrscheinlich zu Mehrkosten führen werde.

Als Vorteile dieser alternativen Finanzierung nennt der Gemeinderat, dass die Pro-Kopf-Verschuldung nicht weiter ansteige und dass keine Mittel gebunden würden. Die langfristige Planbarkeit sei ein weiterer Vorteil dieser Methode.

Hohes Pro-Kopf-Verschulden

Die Pro-Kopf-Verschuldung von Reiden liegt deutlich über dem kantonalen Durchschnitt. Der Gemeinderat hatte deswegen vor einem Jahr eine Volksabstimmung über den Schulhausneubau abgesagt und erklärt, er prüfe eine alternative Finanzierung.

2015 hatten die Stimmberechtigten einen Neun-Millionen-Franken-Kredit für ein neues Schulhaus verworfen. Das Vorhaben wurde darauf auf rund sechs Millionen Franken redimensioniert.

SP kritisiert Kurzsichtigkeit

Der Gemeinderat sucht den Schulhausinvestor in einer öffentlichen Ausschreibung. Ein Ergebnis soll in einem halben Jahr vorliegen. Der Gemeindepräsident von Reiden nannte gegenüber der Zeitung "Willisauer Bote" vom Freitag eine Pensionskasse als mögliche Investorin.

Der Bau des Schulhauses verzögert sich damit weiter. Die SP zeigt sich darob in einer Mitteilung vom Freitag "bestürzt". Der Entscheid des Gemeinderates sei "kurzsichtig". Wenn neben den Bau- und Betriebskosten auch der Profit eines Investors finanziert werden müsse, führe dies für die Gemeinde unweigerlich zu Mehrkosten.

(sda)

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