KANTON NIDWALDEN: Abwasser: Alle Verursacher sollen bezahlen

Auch beim Abwasser gilt das Verursacher­prinzip. In der Praxis funktioniert es aber noch nicht überall.

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Auch in Sachen Abwasser gilt: Wer viel produziert, zahlt dafür. (Bild Patrik Pauli/Neue ZZ)

Auch in Sachen Abwasser gilt: Wer viel produziert, zahlt dafür. (Bild Patrik Pauli/Neue ZZ)

Beim Kehricht kennt man dieses Prinzip seit einiger Zeit: Wer viel produziert, bezahlt entsprechend mehr für die Entsorgung.

Dieses Verursacherprinzip hat sich weit gehend auch bei der Siedlungsentwäs­serung durchgesetzt. Und es ist im Gewässerschutzgesetz des Kantons Nidwalden festgeschrieben, über das der Landrat am Mittwoch in einer Woche in erster Lesung befindet.

Keine Subventionen mehr
Den rechtlichen Rahmen auf Ebene der Gemeinden stecken die Siedlungsentwässerungsreglemente ab. Darin enthalten sind auch die Abwassergebühren. Mit diesen Gebühren müssen die Gemeinden ihre Investitionen und den Unterhalt, also auch die Werterhaltung der Kanalisationsanlagen, finanzieren. Denn nachdem der Bund schon seit längerem keine Abwasseranlagen mehr subventioniert, hat der Kanton Nidwalden Anfang 2008 nachgezogen.

Das Gewässerschutzgesetz erlaubt den Gemeinden einen gewissen Spielraum, wie sie die Kosten im Abwasserbereich finanzieren. Berücksichtigt werden müssen unter anderem die Art und Menge des Abwassers, die Abschreibungen der Anlagen und der geplante Investitionsbedarf.

Geri Wyss

Den ausführlichen Artikel lesen Sie am Dienstag in der Neuen Nidwaldner Zeitung.