KANTON NIDWALDEN: Weniger Zersiedlung, weniger Waldflächen

Der Regierungsrat hat seine Vernehmlassung zum Entwurf des Bundesgesetzes über die Raumentwicklung verabschiedet. Er hält fest, dass der Entwurf wichtige raumplanerische Themen aufgreift.

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Auf der grünen Wiese in Udligenswil soll eine Überbauung entstehen. Ein neues Bundesgesetz soll die Zersiedelung stoppen. (Bild: M. Christen/Neue LZ)

Auf der grünen Wiese in Udligenswil soll eine Überbauung entstehen. Ein neues Bundesgesetz soll die Zersiedelung stoppen. (Bild: M. Christen/Neue LZ)

Der Regierungsrat hält in seiner Vernehmlassung zum Entwurf des Bundesgesetzes über die Raumentwicklung fest, dass der Entwurf wichtige raumplanerische Themen aufgreift. Laut Mitteilung der Staatskanzlei Nidwalden sind dies Themen wie die Stärkung der kantonalen Richtpläne, die Abstimmung zwischen Siedlungsentwicklung und Erschliessung durch öffentlichen Verkehr und Langsamverkehr, die Zusammenarbeit in funktionalen Räumen, die Stellung der Agglomerationen und die Baulandhortung.

Der Revisionsbedarf sei unbestritten, denn das aktuelle Raumplanungsgesetz sei durch zahlreiche Revisionen kaum mehr überblickbar.

Trennung von Bauzone und Nichtbauzone einhalten
Der Regierungsrat erwartet, dass die ungebremste Zersiedelung, der Verlust an Kulturlandflächen und die Zunahme der Anzahl Gebäude ausserhalb Bauzone mit dem neuen Gesetz stärker gebremst werden könne. Wie es in der Mitteilung heisst, habe das geltende Raumplanungsgesetz dies nicht genügend aufhalten können.

Dem Grundsatz der Trennung von Bauzone und Nichtbauzone sei zukünftig mehr Beachtung zu schenken. Bauvorhaben ausserhalb der Bauzone sollen nur restriktiv bewilligt werden.

Da die Waldflächen zugenommen haben, regt der Regierungsrat zudem an, den absoluten Schutz des Waldes da zu hinterfragen, wo dem Wald keine Schutzfunktion zukommt. Zudem sollen die Kantone ausserhalb der Siedlungen mehr Kompetenzen erhalten. Der Bund müsse dafür übergeordnet eine Führungsfunktion wahrnehmen und so schweizweit eine einigermassen einheitliche Regelung erzielen, heisst es.

ana