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KANTONSRAT: Kantonsgelder für Luzerner Musikschulen

Die Musikschulen der Luzerner Gemeinden sollen wieder vom Kanton finanziell unterstützt werden. Der Kantonsrat sieht einen Beitrag pro Schüler von 350 Franken vor.
(Symbolbild Daniel Auf der Mauer/Neue LZ)

(Symbolbild Daniel Auf der Mauer/Neue LZ)

Das Luzerner Kantonsparlament hat am Montag seine Beratungen über die Volksinitiative "Musikschulen ins Volksbildungsgesetz" abgeschlossen. Das Parlament lehnt die Initiative mit 66 gegen 20 Stimmen ab, unterstützt jedoch einen Gegenvorschlag des Regierungsrats. Die Nein-Stimmen kamen aus dem Lager der SP und der Grünen.

Gemeinden müssen Musikschulen führen
Musikschulen sollen demnach im Gesetz zu einer obligatorischen Aufgabe der Gemeinden erklärt werden. Der Kanton bestimmt dazu die Ziele und Qualitätsvorgaben. Musikschulen, welche die Kriterien erfüllen, sollen vom Kanton pro Schüler mit 350 Franken unterstützt werden. Die jährlichen Kosten für den Kanton belaufen sich dadurch auf rund 3,5 Millionen Franken pro Jahr.

In dieser Höhe waren die Musikschulen bereits einmal unterstützt worden. Im Rahmen von Sparmassnahmen wurden die Beiträge ab 2005 gestrichen.

Nach dem Nein des Kantonsrats zur Initiative wird eine Volksabstimmung nötig. Da die wesentlichen Forderungen im Gegenvorschlag enthalten sind, erwägen die Initianten jedoch einen Rückzug ihres Volksbegehrens.

bac

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