KIESABBAU: Bundesgericht pfeift Werthenstein zurück

Das Bundesgericht erklärt eine Abstimmung für ungültig – weil Unwahrheiten verbreitet wurden.

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Die Abstimmung zum Kiesabbau in Werthenstein muss wiederholt werden. (Bild Manuela Jans/Neue LZ)

Die Abstimmung zum Kiesabbau in Werthenstein muss wiederholt werden. (Bild Manuela Jans/Neue LZ)

Am 28. April 2008 haben die Stimmbürger von Werthenstein einem erneuten Kiesabbau im Gebiet Schwanden grünes Licht gegeben. Nun hat das Bundesgericht die Abstimmung der damaligen Gemeindeversammlung für ungültig erklärt. Sie gab damit zwei privaten Beschwerdeführern aus Werthenstein Recht, die zuvor bei der Luzerner Regierung abgeblitzt waren.

Kernaussage des Urteils: Mitglieder der Gemeindeinitiative «Zur Sicherung der regionalen Kiesversorgung» hätten gegenüber den Stimmbürgern «unwahre und irreführende Angaben» gemacht. Denn just am Tag der Gemeindeversammlung präsentierte die Abbaufirma F+M Kies AG einen Vertrag für die garantierte Lieferung von 800 bis 1200 Minutenliter Trinkwasser. In Wahrheit hatte der Wasserlieferant die Gewähr für diese Wassermenge im Vertrag ausdrücklich ausgeschlossen.

Mirjam Gast und Urs-Peter Inderbitzin

Den ausführlichen Artikel lesen Sie am Dienstag in der Neuen Luzerner Zeitung.