KOLUMNE
Direkt aus Bern: Der Austausch ist wieder zurückgekehrt

Der Luzerner GLP-Nationalrat Roland Fischer freut sich über den wieder aufgelebten Austausch ausserhalb der ordentlichen Sitzungen in Bern. Und er schildert, weshalb sich einige Ratsmitglieder über das Verhalten des Bundesrates zum Rahmenabkommen mit der EU stören.

Roland Fischer
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Roland Fischer, GLP-Nationalrat.

Roland Fischer, GLP-Nationalrat.

Bild: Luzerner Zeitung

Die politische Arbeit im Parlament findet nicht nur in den Ratssälen und in den vorbereitenden Kommissionen statt, sondern sie lebt auch vom Austausch mit anderen Ratsmitgliedern, der Bevölkerung, der Wirtschaft und Verbänden, aber auch von internationalen Kontakten. Umso erfreulicher ist es, dass im Zuge der Lockerungen der Coronaschutzmassnahmen in der Sommersession wieder Treffen und Veranstaltungen am Rande der Ratsdebatten stattfinden können. Selbstverständlich stand in den vergangenen Monaten die Parlamentsarbeit nicht still. Im Gegenteil: Die Beratungen zu den Coronamassnahmen waren mit vielen zusätzlichen Arbeitsstunden verbunden. Die strengen, aber notwendigen Schutzmassnahmen hatten jedoch zur Folge, dass der Austausch ausserhalb der ordentlichen Sitzungen leider auf das notwendige Minimum beschränkt war. Und so ist in dieser Woche in gewisser Weise das Parlament zu neuem Leben erwacht.

Am Mittwoch zum Beispiel hatte ich die Gelegenheit, mich im Rahmen einer Veranstaltung des parlamentarischen Vereins Schweiz-USA mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der US-Botschaft auszutauschen. Bald entwickelte sich eine interessante Diskussion über die Wirtschafts- und Finanzpolitik der USA unter dem neuen Präsidenten Joe Biden und den Auswirkungen auf die Weltwirtschaft und die Schweiz.

In der Wandelhalle waren indessen Diskussionen zum abrupten Verhandlungsabbruch beim Rahmenabkommen allgegenwärtig. Wie bei mir selbst herrscht bei vielen Kolleginnen und Kollegen grosser Ärger über das selbstherrliche Vorgehen des Bundesrats. Nicht nur hat er die Verhandlungspartnerin vor den Kopf gestossen. Er hat sich auch über den Willen der Kantone und der aussenpolitischen Kommissionen hinweggesetzt sowie die vom Parlament beschlossene Legislaturplanung missachtet. Gegenseitiger Respekt, Dialog und Kompromissbereitschaft zwischen den Institutionen sind Markenzeichen unserer Demokratie. Der Bundesrat hat sie schwer beschädigt. Auch sie müssen wieder zu neuem Leben erweckt werden.

Die Luzerner Bundespolitiker berichten jeweils während der Session aus ihrem Ratsalltag zu einem von ihnen frei gewählten Thema.