Kommentar
Nach den verlorenen Initiativen der Luzerner Allianz: SP und Grüne sind nun gefordert

Beide Initiativen der von SP und Grünen getragenen Luzerner Allianz für Lebensqualität sind deutlich gescheitert. Was bedeutet das für die kantonalen Wahlen vom kommenden Frühling?

Alexander von Däniken
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Alexander von Däniken, Leiter Ressort Kanton Luzern

Alexander von Däniken, Leiter Ressort Kanton Luzern

Wären Abstimmungen Fussballspiele, hätte die Luzerner Allianz für Lebensqualität in vier Spielen drei Mal verloren. Das «Auftaktspiel», das Referendum gegen die Halbierung der Kantonsbeiträge an die Musikschulen, hatte die Allianz am 21. Mai 2017 noch mit einer Zweidrittelmehrheit gewonnen. Es folgte die erste Niederlage am 10. Juni 2018: Nur 27,7 Prozent der Stimmbürger votierten für die Gesundheitsinitiative. Den Abschluss bildeten diesen Sonntag zwei weitere verlorene Spiele. Sowohl die ÖV-Initiative wie auch die Bildungsinitiative der Allianz wurden von den Stimmbürgern deutlich versenkt.

Die Resultate müssen SP und Grüne, die mit verschiedenen Personalverbänden hinter der Allianz stehen, nachdenklich stimmen. Die linken Parteien operieren mit zusammen 23 von 120 Sitzen im Kantonsparlament aus der Opposition heraus. Dazu kommt der rein bürgerliche fünfköpfige Regierungsrat. Und nun zeigt auch die Luzerner Bevölkerung einmal mehr, dass sie in Sachfragen bürgerlicher tickt, als es SP und Grüne gerne hätten.

Die Abstimmungsergebnisse taugen trotzdem nur bedingt als Gradmesser für die kommenden kantonalen Wahlen vom 31. März 2019. So illustrierte gerade das gewonnene Referendum gegen die Halbierung der Kantonsbeiträge an Musikschulen, dass die Luzernerinnen und Luzerner die Sparpolitik von Regierung und bürgerlichen Parteien nicht a priori unterstützen. Bei den darauf folgenden Initiativen zeigte die Allianz zwar ebenfalls die Konsequenzen der Luzerner Finanz- und Steuerpolitik auf. Doch vermochte sie mit den vorgeschlagenen Lösungsansätzen ganz offensichtlich nicht zu punkten.

Nun geht es bei Abstimmungen um Sachfragen, bei Wahlen um Köpfe. Die nächsten Monate werden zeigen, ob und inwiefern es SP und Grünen gelingen wird, Personen zu präsentieren, die weder zu dogmatisch noch zu opportunistisch eingestellt sind. Denn genau das signalisieren die Abstimmungsresultate: Die Luzernerinnen und Luzerner setzen sich differenziert mit den Konsequenzen der Finanzpolitik auseinander, Polemik ist ihnen zuwider.