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KOMMISSIONEN: Wo unsere Kantonsräte an Details feilen

Wer leistet wo die politische Knochenarbeit? Wer präsidiert die Kommissionen des Kantonsrats? Und warum sind Grüne und GLP nicht überall präsent?
Blick in den Luzerner Kantonsratssaal zu Beginn der neuen Legislatur. (Bild Roger Grütter)

Blick in den Luzerner Kantonsratssaal zu Beginn der neuen Legislatur. (Bild Roger Grütter)

Lukas Nussbaumer

Was vor vier Jahren zu keinerlei Friktionen Anlass gab, hat heuer zu grossen Diskussionen geführt: die Verteilung der Kommissionssitze im Kantonsrat. Grund: FDP und SVP, die Sieger der Kantonsratswahlen, verstanden es, ihre Gewinne in mehr Kommissionssitze umzumünzen. Die FDP besetzt in der eben begonnenen Legislatur 27 Mandate (2011 bis 2015 waren es 24), die SVP legt 2 Mandate zu und ist mit 31 ihrer Mitglieder in Kommissionen vertreten. CVP und Grüne büssten je 1 Kommissionssitz ein, die GLP gleich deren 3.

Damit sind Grüne und GLP nicht mehr in allen zehn ständigen Parlamentskommissionen vertreten. Die Präsidentinnen der beiden kleinsten Fraktionen kommentierten den Entscheid der Geschäftsleitung des Kantonsrats, bestehend aus den sechs Fraktionschefs sowie dem Präsidenten und Vizepräsidenten des Parlaments, entsprechend enttäuscht. So sagte Monique Frey, Fraktionschefin der Grünen, am 21. Mai gegenüber unserer Zeitung: «Ich bin ernüchtert über das Powerplay der Wahlsieger.» Ihre Amtskollegin Michèle Graber von der GLP sprach gar von einem «unverständlichen Rauswurf».

Wichtige Präsidien für SVP und FDP

So frustriert Grüne und GLP nach der Verteilung der Kommissionssitze waren, so zufrieden äusserten sich Rolf Born und Guido Müller, die Fraktionschefs von FDP und SVP. Auch deshalb, weil sie neu zwei der bedeutendsten Präsidien innehaben: Marcel Omlin (SVP, Rothenburg) steht der Planungs- und Finanzkommission (PFK) vor, Rolf Born (FDP, Emmen) der Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK). In der abgelaufenen Legislatur war die PFK in den Händen der CVP, das WAK-Präsidium lag bei der SP.

Mehrarbeit für kleine Fraktionen

Während die Vertreter der grossen drei Fraktionen von CVP (38 Sitze), SVP (29) und FDP (25) fast ausschliesslich in nur einer Kommission mitarbeiten, kommt auf Angehörige der drei kleinen Fraktionen von SP (16), Grünen (7) und GLP (5) mehr Arbeit zu. Verschiedene dieser Parlamentarier wirken in zwei Kommissionen mit. So sitzt GLP-Fraktionschefin Michèle Graber (Udligenswil) sowohl in der Aufsichts- und Kontrollkommission als auch in der Kommission für Wirtschaft und Abgaben. Oder die Grüne Michèle Bucher (Luzern): Sie präsidiert die Redaktionskommission und gehört auch noch der Aufsichts- und Kontrollkommission an. Auch SP-Kantonsrätin Yvonne Zemp Baumgartner (SP, Sursee) sitzt in zwei Kommissionen – in jener für Gesundheit, Arbeit und soziale Sicherheit sowie in der Redaktionskommission.

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