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Kriens bleibt Mitglied des Verbands Luzerner Gemeinden

Trotz Kritik hat der Krienser Einwohnerrat am Donnerstag eine Motion abgelehnt, die den Austritt aus dem Verband Luzerner Gemeinden (VLG) forderte.
Stefan Dähler

Die Motion eingereicht hatte der inzwischen zurückgetretene Einwohnerrat Bruno Bienz (Grüne). Sein Parteikollege Erich Tschümperlin führte ins Feld, dass sich der VLG im Abstimmungskampf um die Aufgaben- und Finanzreform (AFR 18) nicht korrekt verhalten habe. Gegner der Vorlage konnten etwa nicht an Podien teilnehmen. Generell würden die Interessen der Agglomerationsgemeinden nicht genügend wahrgenommen.

Unterstützung erhielten die Grünen von der SP. Der VLG vermische die Interessen von Kanton und Gemeinden, weil viele Mitglieder auch Kantonsräte sind, so Michael Portmann. Auch seitens FDP übte man Kritik am Verband, die Fraktion will ihm aber noch «eine letzte Chance geben», wie Beat Tanner sagte. Dies, weil federführende Personen wie Rolf Born und Armin Hartmann aus dem Vorstand zurücktreten.

Stadt Luzern als Nicht-Mitglied im Abseits

Für die CVP und die SVP wie auch den Stadtrat war ein Austritt keine Option. «Die Stadt Luzern ist ausgetreten und ins Abseits geraten, etwa bei der Mitwirkung zur AFR», sagte Anita Burkhardt (CVP). Räto Camenisch (SVP) attestierte dem VLG, dass dieser sich bewegt habe. Die Agglomerationsgemeinden hätten mehr Einfluss als früher.

Stadtpräsident Cyrill Wiget (Grüne) räumte ein, dass der Verband noch Hausaufgaben habe. Doch er mahnte: «Wie soll die Agglo mehr Gewicht erhalten, wenn die grossen Gemeinden austreten?» Und fügte an, dass auch der Luzerner Stadtrat wieder einen Eintritt in den VLG anstrebe. Am Ende fiel der Entscheid deutlich aus: Die Motion wurde mit 8 zu 16 Stimmen bei einer Enthaltung abgelehnt.

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