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KRIENS: Es rumort in den Kommissionen

Seit der Reduktion von sieben auf vier Kommissionen im Jahr 2016 ist der Aufwand für die Einwohnerräte teils deutlich gestiegen. Vertreter mehrerer Parteien wollen nun über die Bücher gehen.
Stefan Dähler

Stefan Dähler

stefan.daehler@luzernerzeitung.ch

In Kriens ist viel los – es entsteht ein neues Zentrum, Schulhäuser werden ausgebaut und der Gemeinderat muss sich immer wieder mit seinen Löhnen auseinandersetzen. Das bedeutet auch viel Arbeit für die Einwohnerräte.

Als Vorbereitung auf die Parlamentssitzungen werden die wichtigen Geschäfte in den Kommissionen vorbesprochen. Deren Zahl wurde per August 2016 im Rahmen der Reorganisation der Gemeindeverwaltung und aufgrund der FDP-Initiative zur Verkleinerung des Einwohnerrats auf fünf reduziert (siehe Grafik). Dadurch finden deutlich weniger Kommissionssitzungen statt: 2015 waren es 54, letztes Jahr noch 36, wie der Jahresrechnung zu entnehmen ist.

Die Parlamentarier seien dadurch aber nicht entlastet worden – im Gegenteil, monieren mehrere Einwohnerräte. «Der Aufwand für die einzelnen Kommissionssitzungen ist seit der Reorganisation stark gestiegen», sagt Bruno Bienz, Fraktionschef der Grünen und Mitglied der Kommission für Bildung, Soziales und Gesundheit (KBSG). Die Folge sei, dass sich eine Kommission mit mehr Themen befassen müsse. Die Mitglieder müssten sich einerseits vor den Sitzungen in mehr Geschäfte einlesen, andererseits würden auch die Sitzungen selbst länger dauern. «Vor allem für kleinere Parteien ist das spürbar. Stellt man nur ein Kommissionsmitglied, kann man die Arbeit nicht aufteilen.» Den Mehraufwand hat Bienz nicht erfasst, es handle sich aber um mehrere Stunden pro Sitzung. «Das ist schon etwas unschön, zumal die Einwohnerräte auch beruflich noch eingespannt sind.»

Auch aus der Sicht von Einwohnerratspräsident Rolf Schmid (CVP) ist der Aufwand gestiegen. «Durch die Reduktion müssen an den Sitzungen mehr Geschäfte behandelt werden», sagt Schmid, der Mitglied der Kommission für Finanzen und Gemeindeentwicklung (KFG) ist. Der Aufwand sei manchmal «grenzwertig». Die Sitzungen dauerten teils vier bis fünf Stunden. Da sie am späteren Nachmittag beginnen, könne es 22 Uhr oder später werden.

Unterschiedliche Arbeitsbelastung

Deutliche Worte wählt Beat Tanner, FDP-Fraktionschef und Mitglied der KBSG. «Wir müssen extrem viele Geschäfte behandeln, etwa 80 Prozent des ganzen Finanzhaushaltes fallen in unseren Aufgabenbereich.» Darunter leide die Qualität. «Alles im Detail zu diskutieren, ist nicht möglich.» Gerade bei der Behandlung umfangreicher Dossiers könne der Sache zu wenig Rechnung getragen werden. Oftmals würde die Kommission auch zu wenig informiert. Hinzu komme, dass nach einem Arbeitstag um 22 Uhr auch mal die Energie fehle, «um Themen vertieft zu besprechen».

Offenbar betrifft das Problem aber nicht alle Kommissionen. «Bei uns dauern Sitzungen in der Regel 1,5 Stunden, es sind auch schon mehrere abgesagt worden», sagt Cla Büchi, SP-Fraktionschef und Mitglied der Kommission für Bau, Verkehr und Umwelt (KBVU). «Ich bin nicht glücklich mit der Zuteilung, eigentlich wäre es sinnvoll, wenn alle Baugeschäfte bei uns behandelt würden.» Derzeit treffe dies auf Bebauungspläne zu, für Geschäfte wie Schulhaus-Sanierungen oder den Zusatzkredit für das Zentrumsprojekt ist die KFG zuständig. Das hänge mit der Departementsreform zusammen, durch welche die Immobiliendienste dem Finanzdepartement zugeordnet worden sind.

Ebenfalls KBVU-Mitglied ist SVP-Fraktionschef Räto Camenisch. Bei seiner Kommission sieht er derzeit keine Probleme. Wo jeweils viel Arbeit anfällt, hänge auch von der Art der zu behandelnden Geschäfte ab. Er sei aber offen für Korrekturen bei der Organisation der Kommissionen.

Für solche ist die Geschäftsleitung des Einwohnerrats zuständig. Diese will im Herbst – zwei Jahre nach der Reorganisation – ein Zwischenfazit ziehen. «Im Zentrum steht die Frage, ob sich die Neuorganisation der Kommissionen bewährt hat», sagt Einwohnerratspräsident Rolf Schmid. «Es muss sich etwas ändern, eine Möglichkeit wäre etwa, wieder eine eigene Bildungskommission einzuführen», sagt Beat Tanner dazu. Die heutige Organisation gehe nicht mehr auf. Auch Bruno Bienz und Cla Büchi erwarten, dass man Korrekturen vornimmt.

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