KRIENS: Umzonung würde 4 Millionen Franken kosten

Die Auszonung der Meiersmattwiese in Kriens würde ein Millionenloch in die Kasse reissen. Deshalb will der Gemeinderat die Wiese nicht wie vom Volk gewollt umzonen.

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Die Meiersmattwiese in Kriens. (Bild Boris Bürgisser/Neue LZ)

Die Meiersmattwiese in Kriens. (Bild Boris Bürgisser/Neue LZ)

Am 17. Mai 2009 hat das Krienser Stimmvolk eine Gemeindeinitiative gutgeheissen. Sie verlangt, dass die Meiersmattwiese in die Landwirtschaftszone eingezont werden soll. Diesen Volksentscheid will der Gemeinderat jetzt mit einer Teilrevision der Ortsplanung wie vorgesehen umsetzen und dem Stimmvolk unterbreiten. Allerdings möchte der Gemeinderat von seiner Möglichkeit Gebrauch machen und dem Stimmvolk das Geschäft zusammen mit einem Gegenvorschlag zur Abstimmung unterbreiten.

Er schlägt nämlich als Kompromiss vor, das gemeindeeigene Land hinter dem Schulhaus Meiersmatt in die Zone für öffentliche Zwecke einzuteilen und das private Grundstück in der zweigeschossigen Wohnzone zu belassen. Damit will er massive finanzielle Einbussen der Gemeinde Kriens verhindern, welche wegen Wertverlusten und Schadenersatzforderungen drohen, heisst es in einer Medienmitteilung der Gemeinde Kriens vom Dienstag. Die Auszonung des privaten Grundstückes könnte für die Gemeinde nämlich die Übernahme von Entschädigungszahlungen in der Höhe von rund 2,5 Millionen Franken zur Folge haben. Gleichzeitig würde die Auszonung des gemeindeeigenen Landes in der Gemeinderechnung mit einem Wertverlust von 1,2 Millionen Franken zu Buche schlagen. Der finanzielle Schaden für die Gemeinde würde bei einer Auszonung damit bei total 3.7 bis 4 Mio. Franken liegen.

Der Krienser Einwohnerrat wird mit einer ersten Lesung des Geschäftes am 30. September 2010 das Umzonungsverfahren für die Meiersmattwiese einleiten. Falls der Einwohnerrat dem Vorschlag des Gemeinderates zustimmt, wird das Stimmvolk über einen Teilzonenplan in der Fassung gemäss Gemeindeinitiative und über einen Teilzonenplan in der Fassung gemäss Gegenvorschlag in einer Doppelabstimmung gleichzeitig und mit Stichentscheid befinden können. Welchen Weg er auch empfiehlt – der Weg ist klar: im kommenden Herbst soll eine öffentliche Auflage stattfinden, im Mai 2011 dann eine Volksabstimmung, bei der die Frage der Meiersmattwiese endgültig entschieden werden kann.

pd/zim