Kriens verzichtet auf Vetorecht in der Delegiertenversammlung

Die Macht der grossen Gemeinden im Informatikverband GICT wird beschränkt.

Stefan Dähler
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Seit sechs Jahren haben Kriens und Emmen ihre Informatikabteilungen an den Gemeindeverband GICT ausgelagert. Damals bestand dieser nur aus den beiden genannten Kommunen. Inzwischen sind zwölf weitere kleine Luzerner Gemeinden hinzugekommen. Aus diesem Grund werden nun die Statuten angepasst. Am Donnerstag gab Kriens als letztes Verbandsmitglied dafür grünes Licht. Der Einwohnerrat genehmigte die Änderungen einstimmig – dies unter den wachsamen Augen des Emmer Gemeinderats Thomas Lehmann (FDP), der als Gast der Sitzung beiwohnte.

Mit den neuen Statuten reagiert der Verband auf das Wachstum der letzten Jahre. So verliert Kriens sein bisheriges Vetorecht in der Delegiertenversammlung. Dieses wurde anfangs eingeführt, weil das grössere Emmen sonst Kriens einfach hätte überstimmen können. «Das ist heute mit den vielen anderen Mitgliedern nicht mehr zeitgemäss», sagte der Krienser Finanzvorsteher Franco Faé (CVP). Weiter erhalten die Mitgliedergemeinden nicht mehr wie bis anhin pro 1000 Einwohnern eine Stimme. Die Stimmkraft wird neu anhand der Anzahl IT-Arbeitsstationen in der Verwaltung ermittelt.

Parlament hat weniger zu sagen

Zu reden gab an der Krienser Einwohnerratssitzung zudem, dass das Parlament künftig nicht mehr die Kompetenz haben wird, über weitere Statutenänderungen abzustimmen. Ein Antrag der Grünen, den entsprechenden Passus zu streichen, wurde aber mit 21 zu 6 Stimmen abgelehnt. «Die anderen Gemeinden haben die Statutenänderungen bereits im November bewilligt», sagte Faé dazu. In Emmen entschied der Gemeinderat in eigener Kompetenz. Wegen Kriens habe sich das Geschäft um drei Monate verzögert. «Das ist gegenüber den anderen Gemeinden nicht fair.» Zudem sei es wichtig, dass der Verband schnell reagieren kann, denn die technische Entwicklung verläuft rasant.

Mit den Statutenänderungen erhält der GICT weiter eine Geschäftsleitung. Heute gibt es nur einen Geschäftsführer. «Das ist ein Klumpenrisiko, falls dieser mal ausfällt», sagte Faé.

Der Gemeindeverband GICT wurde 2014 gegründet. Inzwischen betreut dieser rund 8000 Nutzer in Gemeindeverwaltungen, Schulen, aber auch in ausgelagerten Betrieben wie den Betagtenzentren Emmen und der Heime Kriens AG. Der Verband beschäftigt 27 Mitarbeiter und erwirtschaftet einen Umsatz von rund 4,75 Millionen Franken. Das zentrale Rechenzentrum befindet sich in der Gemeinde Emmen.

Kosten pro Arbeitsplatz gesenkt

Die Krienser Parteien sind sich einig, dass die Zusammenlegung der Informatikabteilungen eine Erfolgsgeschichte ist. So habe man die Kosten pro Arbeitsplatz von 2200 auf 1850 Franken senken können. Mehrere Einwohnerräte vermissen jedoch einen Wirkungsbericht oder gar eine Eignerstrategie, mit deren Hilfe die Nutzen oder auch allfällige negative Auswirkungen der Auslagerung konkret analysiert werden könnten. So wisse man nicht, ob die Mitarbeiter der Verwaltung zufrieden sind mit dem IT-Service.