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Krienser liefern künftig mehr ab

Löhne Der Krienser Gemeinderat hat eine Regelung zu seinen Nebeneinkünften erarbeitet. Diese schafft Klarheit darüber, welche Beträge die Exekutivmitglieder der Gemeindekasse abliefern müssen und welche sie behalten dürfen (Ausgabe vom Samstag).

So ist vorgesehen, dass sämtliche Nebeneinkünfte aus hauptberuflichen Tätigkeiten, etwa der Vertretung der Gemeinde in Verbänden wie Luzern Plus, in die Gemeindekasse gehören. Dasselbe gilt für die Vertretung der Gemeinde im Verwaltungsrat der Heime Kriens AG. Entschädigungen aus freiwilligen Mandaten dagegen dürfen die Gemeinderäte zu 60 Prozent behalten, 40 Prozent gehen in einen «Pool». Dieser ist für Gemeinderäte gedacht, deren Nebenmandate nicht bezahlt werden. Vollständig in Kraft tritt die Regelung aber erst ab 2020 (siehe Haupttext).

Geld aus Heim AG geht an Gemeinde

Vergleichbar mit Kriens sind Emmen und Horw. In erstgenannter Gemeinde sind die Gemeinderäte wie in Kriens zu 80 Prozent angestellt, in Horw bewegen sich die Pensen zwischen 60 und 75 Prozent. Die EmmerRegelung weist Parallelen zur Krienser auf – etwa, was die ausgelagerten Heime angeht. Abgesehen davon unterscheiden die Emmer nicht zwischen freiwilligen Mandaten und der Vertretung der Gemeinde in Verbänden. Einnahmen aus Tätigkeiten beider Art dürfen die Gemeinderäte behalten. Es existiert auch kein «Pool» für den Ausgleich zwischen den Exekutivmitgliedern.

Eine vergleichbare Regelung gilt für die HorwerGemeinderäte. Sie dürfen alle Nebeneinkünfte grundsätzlich behalten. Eine Ausnahme wäre jedoch auch hier das Honorar als Verwaltungsrat des ausgelagerten Heims Kirchfeld, sofern das Stimmvolk der Gründung der Heim AG am 4. März zustimmt.

Einfach ist die Regelung bei den LuzernerStadträten. Diese sind zu 100 Prozent angestellt. Vertretungen gehören zur Hauptarbeit, darum gehen die Nebeneinkünfte bis auf einen Freibetrag von 2000 Franken pro Mandat in die Stadtkasse.

std

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