Krienser Schul-Strategie steht auf dem Prüfstand

Der Einwohnerrat genehmigt einen Wettbewerbskredit für den Ausbau des Schulhauses Kuonimatt. Vorerst verzichtet wird dagegen auf weitere Modulbauten – zuerst soll der Gemeinderat deren Nutzen analysieren.

Stefan Dähler
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Das Krienser Schulhaus Kuonimatt soll ausgebaut werden. (Bild: Philipp Schmidli, 1. Juni 2018)

Das Krienser Schulhaus Kuonimatt soll ausgebaut werden. (Bild: Philipp Schmidli, 1. Juni 2018)

Um das Vierfache sollen die Schülerzahlen im Schulhaus Kuonimatt in den nächsten fünf Jahren anwachsen. 12 Primar- und 4 Kindergartenklassen sowie ein Hort würden bis dann gemäss der Krienser Schulraumplanung aufgrund der regen Bautätigkeit im Gebiet benötigt. Um das Schulhaus auszubauen, hat der Krienser Einwohnerrat an seiner Sitzung vom Donnerstag mit 27 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung einen Kredit von 400 000 Franken für einen Architekturwettbewerb genehmigt.

Was nach einer klaren Sache klingt, war jedoch ein Tanz auf Messers Schneide. Der ursprüngliche Bericht und Antrag des Gemeinderats stiess auf derart grosse Kritik, dass er fast zurückgewiesen worden wäre. Um Verzögerungen beim dringend nötigen Schulhausausbau zu vermeiden, wurde er stattdessen stark abgeändert.

Kritik an Kosten für Modulbauten

Eigentlich plante der Gemeinderat, als Sofortmassnahme bis im Sommer 2019 für 1,85 Millionen Franken eines der Module von der Krauerwiese in die Kuonimatt zu verlegen. Zudem war vorgesehen, das bereits in der Kuonimatt stehende Modul für 1,45 Millionen um einen zusätzlichen Stock zu erweitern. Das unter Vorbehalt, dass eine hängige Beschwerde bis dann erledigt ist.

Weiter beantragte der Gemeinderat einen Projektierungskredit von 800 000 Franken. Damit wollte er einen Architekturwettbewerb für den Ausbau der fixen Schulbauten durchführen und die Detailplanung vorantreiben. Die beiden Module sollten aber dennoch längerfristig in der Kuonimatt stehen bleiben.

Für rote Köpfe sorgten als Erstes die Kosten für diese Module – gemeinsam 3,3 Millionen Franken. Im Budget 2018 war noch von 2,2 Millionen Franken die Rede, man habe damals die Kosten unterschätzt, erklärte Finanzvorsteher Franco Faé (CVP). «Die Module haben bei der Beschaffung jeweils 2,1 Millionen Franken gekostet. Nun soll die Verschiebung von der Krauerwiese in die Kuonimatt mit 1,85 Millionen Franken fast gleich viel kosten», sagte Martin Zellweger (SVP) namens der Kommission für Finanzen und Gemeindeentwicklung (KFG). «Man sollte die Modulstrategie grundsätzlich hinterfragen.»

Zu wenige Informationen

Heftig kritisiert wurde auch, dass der Gemeinderat viel zu wenig Informationen abgeliefert habe. «Das verunmöglicht eine seriöse Entscheidung», sagte Cla Büchi (SP). Ihm stiess zudem sauer auf, dass die Module in der Kuonimatt langfristig stehen bleiben sollen. Bei der Schulraumstrategie 2016 betonte der Gemeinderat noch, dass diese längerfristig durch Fixbauten ersetzt würden. Auch das geplante Vorgehen sei falsch, so Büchi. «Man kann doch nicht zuerst die Module hinstellen und danach erst einen Architekturwettbewerb durchführen.»

Nach der «Chopfleerete» raufte sich der Rat jedoch zusammen, um einen Kompromiss zu finden. Als sich abzeichnete, dass der Kredit für die Modulbauten chancenlos ist, wurde dieser auf Antrag der KFG kurzerhand gestrichen. Stattdessen soll der Gemeinderat die Modul-Strategie grundsätzlich überdenken. Weiter wurde der Projektierungskredit von 800 000 auf 400 000 Franken gekürzt. Der Betrag sollte für den Wettbewerb reichen, aber nicht wie zuerst vorgesehen für die Detailplanung. Zudem soll in diesem Wettbewerb auch möglich sein, einen Ausbau ohne Module vorzuschlagen.

Der gekürzte Kredit war zwar unbestritten, die Feuerwehrübung dagegen schon. Mehrere Einwohnerräte gaben zu bedenken, dass es seriöser wäre, wenn der Gemeinderat einen neuen Bericht und Antrag erarbeiten würde. In der Abstimmung darüber setzten sich jedoch mit 15 zu 13 Stimmen jene durch, die keine weiteren Verzögerungen riskieren wollten.

Rochade für zusätzliche Schüler

Damit ist aber auch klar, dass per Sommer 2019 kein zusätzlicher Schulraum beim Kuonimatt-Schulhaus zur Verfügung steht. Man habe jedoch einen Plan B, sagte Bildungsvorsteherin Judith Luthiger (SP). Nächstes Schuljahr werde es sicher eine Klasse geben, die keinen Platz hat. Diese soll ins Roggern verschoben werden, dafür müsste eine Klasse von dort im Krauerschulhaus unterrichtet werden, wo noch genug freie Räume vorhanden sind. Weiter wäre es denkbar, im Kuonimatt-Quartier zusätzliche Räume zu mieten. Dennoch sei der Ausbau dringend, schon heute fehlten Gruppen- und Fachräume sowie Lehrerzimmer.

Nächster Schritt für Heim-AG

Formal ist die Heime Kriens AG am 1. Januar 2018 gegründet worden. Doch es fehlte noch ein wichtiges Element: Die Leistungsvereinbarung mit der Gemeinde. Dieser Zustand hat nun ein Ende. Am Donnerstag genehmigte der Einwohnerrat ebendiese Leistungsvereinbarung mit 18 zu 11 Stimmen. Kritik kam seitens der SP und der Grünen auf. Dabei ging es vor allem um das Personal. Die SP monierte, dass die Möglichkeit besteht, den Betrieb vorübergehend mit 90 Prozent des Personalbestands zu führen. SP-Einwohnerrat Michael Portmann befürchtete, dass diese Klausel missbraucht werden könnte, um Kosten zu sparen. Die Grünen kritisierten den Personalschlüssel, der vorsieht, dass mindestens 45 Prozent der Angestellten eine tertiäre oder sekundäre Ausbildung absolviert haben müssen. Das sei zu wenig, in anderen Kantonen würden strengere Richtlinien gelten, sagte Bruno Bienz.

Sozialvorsteher Lothar Sidler (CVP) hielt dem entgegen, dass die erwähnten Vorgaben schon bisher galten. «Die Qualität ist hoch und wir haben eine tiefe Personalfluktuation.» Die Heime ohne zu starke Vorgaben gut funktionierten, die Eigenverantwortung wirke sich positiv aus. Reagieren müsse man dann, wen die Qualität leide, was aktuell nicht der Fall sei. Weiter hat der Einwohnerrat gestern die Eignerstrategie der Gemeinde für die Heime Kriens AG zur Kenntnis genommen. Ein Auftrag zur ablehnenden Kenntnisnahme der Linken scheiterte. Angenommen wurde dagegen ein Antrag der SVP, der zusätzliche Präzisierungen verlangte. So soll der Gemeinderat unter anderem eine klarere Zielsetzung ausarbeiten, die Vertretung der Gemeinde im Verwaltungsrat klarer definieren und aufzeigen, wie die Aufsicht über die AG wahrgenommen wird. (std)

Kuonimatt: Beschwerde verzögert Schulraum-Erweiterung

Beim Krienser Kuonimatt-Schulhaus verzögert sich die geplante Erweiterung des Schulraums. Aufgrund einer Beschwerde von Anwohnern kann die Erweiterung der Modulbauten nicht wie vorgesehen in diesem Sommer realisiert werden. Nun wird es vorübergehend eng im Schulhaus.