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Krienser Stadtrat lehnt Austritt aus Verband Luzerner Gemeinden ab

Die Stadt Kriens soll weiterhin gut vernetzt sein, schreibt die Exekutive in ihrer Antwort auf eine Motion der Grünen. Dennoch sieht auch sie Verbesserungsbedarf – und schürt die Hoffnung auf eine Reform des Verbands.
Stefan Dähler
Blick auf die Stadt Kriens mit der Überbauung Mattenhof im Vordergrund rechts. (Bild: Pius Amrein, 25. April 2019)

Blick auf die Stadt Kriens mit der Überbauung Mattenhof im Vordergrund rechts. (Bild: Pius Amrein, 25. April 2019)

Sämtliche Gemeinden im Kanton Luzern gehören ihm an – ausser die Stadt Luzern. Die Rede ist vom Verband Luzerner Gemeinden (VLG), der gegenüber dem Kanton die Interessen der Kommunen vertreten soll. Doch nicht alle sind zufrieden mit der Arbeit des Verbands. Die Anliegen der grossen Agglomerationsgemeinden hätten zu wenig Gewicht, so die Kritik. Aus diesem Grund ist die Stadt Luzern per Ende 2014 auf Antrag des Stadtparlaments aus dem VLG ausgetreten.

Nun sollte die Stadt Kriens Luzern folgen, forderte der inzwischen zurückgetretene Einwohnerrat Bruno Bienz (Grüne) in einer Motion. Stattdessen schlug er in einem Postulat vor, die Zusammenarbeit mit den anderen Agglomerationsgemeinden im Gremium K5 zu intensivieren. Mittlerweile liegt die Stellungnahme des Stadtrats vor. Er lehnt die Motion wie auch das Postulat ab. Es sei ein Ziel, mit den anderem Gemeinden im Kanton gut vernetzt zu sein, schreibt die Exekutive. Und:

«Für eine tragfähige Zusammenarbeit im Kanton Luzern stellt der VLG noch immer eine wesentliche Stütze dar, auf die nicht verzichtet werden kann.»

Der Krienser Stadtrat räumt zwar ein, dass im VLG «weitere Bestrebungen zur besseren Zusammenarbeit notwendig sind». Er bezweifelt jedoch, dass mit einem Austritt «urbane Probleme schneller und besser erkannt und behoben werden können als mit einer Mitgliedschaft».

Diskussionen über Neuausrichtung des VLG

Die Sonderrolle der Stadt Luzern als Nicht-VLG-Mitglied sieht der Krienser Stadtrat kritisch. Man wolle im Dialog bleiben. Es würden zudem Gespräche «für eine mögliche Neuausrichtung innerhalb des VLG geführt, um die Ziele der Agglomerationsgemeinden zu stärken». Daher wäre ein Austritt «in der aktuellen Situation» der falsche Weg. Die Diskussionen über das richtige Modell würden zurzeit «ergebnisoffen» geführt. Weitere Informationen könne man derzeit nicht bekannt geben.

Es wäre nicht die erste Reform des VLG. Bereits 2013 und 2014 wurde der Verband von den grossen Gemeinden stark kritisiert. In der Folge kam es zu Änderungen. So werden unter anderem in Stellungnahmen des VLG auch Minderheitsmeinungen berücksichtigt, zudem erhielten die Agglomerationsgemeinden im Vorstand mehr Gewicht. Der VLG «ist aber noch nicht dort angekommen, wo der Stadtrat ihn gerne sähe», schreibt dazu die Krienser Exekutive. «Eine stärkere Vertretung der städtisch geprägten Gemeinden sowie aller Parteien im Vorstand wäre positiv», sagt der Krienser Stadtpräsident Cyrill Wiget (Grüne).

Derzeit sind die urban geprägten Agglo-Gemeinden mit Rolf Born (FDP, Emmen) und Oskar Mathis (L20, Horw) im achtköpfigen Vorstand vertreten, Mathis ist darin auch der einzige Linke. Beide treten zurück, wie auch Armin Hartmann (Schlierbach), der einzige SVP-Vertreter im Vorstand, und Fabian Peter (FDP, Inwil), der in den Regierungsrat gewählt wurde.

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